§ 3 - DIVI IntensivRegister-Verordnung (DIVIRegV k.a.Abk.)

V. v. 08.04.2020 BAnz AT 09.04.2020 V4; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 12.11.2021 BAnz AT 12.11.2021 V1
Geltung ab 10.04.2020; FNA: 2126-13-11 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

5 weitere Fassungen

wird in 4 Vorschriften zitiert

§ 2 ←

→ § 4

§ 3 Sanktion

§ 3 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

1Für jeden Tag, an dem ein Krankenhaus die Pflichten nach § 1 nicht, nicht vollständig oder nicht fristgerecht erfüllt, kürzt die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde die Höhe der tagesbezogenen Pauschale nach § 21 Absatz 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes um 10 Prozent. 2Die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde hat die Erfüllung der Pflichten nach § 1 in geeigneter Weise zu überprüfen. 3Das Robert Koch-Institut übermittelt an die jeweils für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde einmal wöchentlich eine nach Krankenhäusern differenzierte Übersicht über die Tage, an denen die Pflichten nach § 1 vollständig und fristgerecht erfüllt wurden.

Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der DIVI IntensivRegister-Verordnung V. v. 29. Mai 2020 BAnz AT 02.06.2020 V2 m.W.v. 3. Juni 2020

§ 2 ←

→ § 4

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 3 DIVI IntensivRegister-Verordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	03.06.2020	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der DIVI IntensivRegister-Verordnung vom 29.05.2020 BAnz AT 02.06.2020 V2

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 3 DIVI IntensivRegister-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 DIVIRegV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DIVIRegV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der DIVI IntensivRegister-Verordnung

V. v. 29.05.2020 BAnz AT 02.06.2020 V2

Artikel 1 1. DIVIRegVÄndV

... „der intensivmedizinischen Behandlung des Krankenhauses" ersetzt. 2. In § 3 Satz 3 werden nach dem Wort „eine" die Wörter „nach Krankenhäusern ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13878/a238377.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben