Artikel 6 - Zweites Gesetz zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie (2. BPersVGuaÄndG k.a.Abk.)

G. v. 25.05.2020 BGBl. I S. 1063 (Nr. 24); zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 353
Geltung ab 01.03.2020, abweichend siehe Artikel 9

9 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 5 Vorschriften zitiert

Artikel 5 ←

→ Artikel 7

Artikel 6 Weitere Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2021 SVG § 106a

Das Soldatenversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 2009 (BGBl. I S. 3054), das zuletzt durch Artikel 5 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 106a gestrichen.
2.: § 106a wird aufgehoben.

Artikel 5 ←

→ Artikel 7

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Zitierungen von Artikel 6 Zweites Gesetz zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 2. BPersVGuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. BPersVGuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 9 2. BPersVGuaÄndG Inkrafttreten (vom 25.03.2021)

... 2 und Artikel 8 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (4) Die Artikel 4 und 6 treten am 1. Januar 2021 in Kraft. (5) Artikel 2 tritt am 1. Juli 2021 in Kraft. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13946/a244806.htm

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