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Verordnung über von den Approbationsordnungen für Ärzte, Zahnärzte und Apotheker abweichende Vorschriften bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (EpiPrOAbwV k.a.Abk.)

V. v. 03.07.2020 BAnz AT 03.07.2020 V1; Geltung ab 04.07.2020, abweichend siehe Artikel 4
5 Änderungen

Eingangsformel


Eingangsformel ändert mWv. 1. April 2021 EpiZÄPrOAbwV offen, EpiApoPrOAbwV offen

Auf Grund des § 5 Absatz 2 Nummer 7 Buchstabe b, c und d des Infektionsschutzgesetzes *) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), dessen Absatz 2 Nummer 7 Buchstabe b durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc Dreifachbuchstabe aaa des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, und dessen Absatz 2 Nummer 7 Buchstabe c und d durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc Dreifachbuchstabe bbb des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit:


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*)
Anm. d. Red.: Gemäß § 5 Absatz 4 des Infektionsschutzgesetzes tritt diese Verordnung spätestens mit Ablauf des 31. März 2021 außer Kraft.


Artikel 1 Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Zahnärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite


Artikel 1 ändert mWv. 4. Juli 2020 EpiZÄPrOAbwV



Artikel 2 Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Apotheker bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite


Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 4. Juli 2020 EpiApoPrOAbwV



Artikel 3 Änderung der Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite


Artikel 3 ändert mWv. 4. Juli 2020 ÄApprOAbwV § 11, § 12, § 11 (neu), § 12 (neu)

Die Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 30. März 2020 (BAnz AT 31.03.2020 V1) wird wie folgt geändert:

1.
Nach Abschnitt 5 wird folgender Abschnitt 6 eingefügt:

„Abschnitt 6 Eignungs- und Kenntnisprüfung

§ 11 Eignungsprüfung

Abweichend von § 36 Absatz 2 Satz 1 der Approbationsordnung für Ärzte kann die Patientenvorstellung der Eignungsprüfung auch mit Hilfe von Simulationspatienten, Simulatoren, Modellen oder Medien durchgeführt werden, sofern die epidemische Lage von nationaler Tragweite dies erfordert.

§ 12 Kenntnisprüfung

Abweichend von § 37 Absatz 2 Satz 1 der Approbationsordnung für Ärzte kann die Patientenvorstellung der Kenntnisprüfung auch mit Hilfe von Simulationspatienten, Simulatoren, Modellen oder Medien durchgeführt werden, sofern die epidemische Lage von nationaler Tragweite dies erfordert."

2.
Der bisherige Abschnitt 6 wird Abschnitt 7.

3.
Die bisherigen §§ 11 und 12 werden die §§ 13 und 14.


Artikel 4 Inkrafttreten



(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) In Artikel 2 tritt § 3 mit Wirkung vom 23. Mai 2020 in Kraft.


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*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 3. Juli 2020.


Schlussformel



Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn