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Verordnung zur Aufhebung der Preisverordnung für SARS-CoV-2 Antigen-Tests zur patientennahen Anwendung (AntigenPreisVAufhV k.a.Abk.)

V. v. 29.12.2020 BAnz AT 30.12.2020 V2; Geltung ab 01.01.2021
1 Änderung

Eingangsformel



Auf Grund des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe f und Absatz 3 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes, dessen Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe f durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe bbb des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist und dessen Absatz 3 Satz 3 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe b des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

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§ 1 Aufhebung der Preisverordnung für SARS-CoV-2 Antigen-Tests zur patientennahen Anwendung


§ 1 ändert mWv. 1. Januar 2021 AntigenPreisV

Die Preisverordnung für SARS-CoV-2 Antigen-Tests zur patientennahen Anwendung vom 7. Dezember 2020 (BAnz AT 08.12.2020 V1) wird aufgeboben.

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§ 2 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2020 in Kraft.

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Schlussformel



Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

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