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Artikel 89 - Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (SVReformG k.a.Abk.)

Artikel 89 Änderung des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts



Das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2652) wird wie folgt geändert:

1.
Artikel 20 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 werden aufgehoben.

2.
Artikel 22 wird aufgehoben.

3.
Artikel 29 Nummer 1 und 6 wird aufgehoben.

4.
Artikel 30 Nummer 1 und 10 wird aufgehoben.

5.
Artikel 38 Nummer 7 wird aufgehoben.

6.
Artikel 43 Nummer 1 bis 3 und 5 wird aufgehoben.

7.
Artikel 45 wird aufgehoben.

8.
Artikel 47 Nummer 2 wird aufgehoben.

9.
Artikel 51 Nummer 4 wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 89 Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 89 SVReformG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVReformG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 90 SVReformG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... 2021 in Kraft. Gleichzeitig treten Artikel 2 Nummer 1 bis 32 und 34 sowie die Artikel 30, 39, 89 und 89a in Kraft. (5) Die Artikel 3, 28, 33, 35, 44, 48, 50, 68, 72, 79 und 82 treten ...