Start > Inhalt 1. CoronaImpfVÄndV

Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung (1. CoronaImpfVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 30.09.2021 BAnz AT 01.10.2021 V1; Geltung ab 02.10.2021

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe f in Verbindung mit Absatz 3 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, dessen Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe f zuletzt durch Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist und dessen Absatz 3 Satz 2 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

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Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 2. Oktober 2021 CoronaImpfV § 9

§ 9 der Coronavirus-Impfverordnung vom 30. August 2021 (BAnz AT 31.08.2021 V1) wird wie folgt geändert:

1.: In Absatz 1 wird nach dem Wort „Nummer" die Angabe „1, 2," gestrichen.
2.: In Absatz 2 wird im Satzteil vor der Aufzählung die Angabe „Nummer 6" durch die Angabe „Nummer 1 bis 3 und 6" ersetzt.

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Artikel 2

Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 1. Oktober 2021.

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Schlussformel

Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

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