Artikel 3 - Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023 (HFinG 2023 k.a.Abk.)

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 406; Geltung ab 29.12.2023, abweichend siehe Artikel 8

8 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 6 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. Dezember 2023 SGB IX § 36a

Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Juni 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 146) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 36a gestrichen.
2.: § 36a wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 3 Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 HFinG 2023 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HFinG 2023 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 7 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

... Neunte Buch Sozialgesetzbuch vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 406 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 67 wird wie folgt ...

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