Artikel 9 - Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze (SGBXIIuXIVÄndG k.a.Abk.)

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408; Geltung ab 01.01.2024, abweichend siehe Artikel 21

33 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 10

Artikel 9 Weitere Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 9 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2025 SGB XI offen

In § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, das zuletzt durch Artikel 8 dieses Gesetzes geändert worden ist, werden nach den Wörtern „Vierzehnten Buches" die Wörter „oder des § 81 Absatz 3 des Soldatenentschädigungsgesetzes" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 9 Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 9 SGBXIIuXIVÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGBXIIuXIVÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 21 SGBXIIuXIVÄndG Inkrafttreten

... 15 und 20 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (5) Die Artikel 2, 4, 5a, 9 , Artikel 11 Nummer 1, Artikel 13 Nummer 1 bis 3 und 6 bis 11, Artikel 13a Nummer 1, 3 und 4 und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Digital-Gesetz (DigiG)

G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a

Artikel 5 DigiG Änderungen des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014, 1015), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 408 ), wird wie folgt geändert: 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt ...

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