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Eingangsformel - Bundesbeteiligungs-Festlegungsverordnung 2025 (BBFestV 2025)

V. v. 15.07.2025 BGBl. 2025 I Nr. 160
Geltung ab 19.07.2025; FNA: 860-2-17-13 Sozialgesetzbuch
Drucksachen / Entwurf / Begründung
→ § 1

Eingangsformel



Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verordnet aufgrund des § 46 Absatz 10 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 57) geändert worden ist:

Inhaltsverzeichnis
→ § 1

BBFestV 2025 - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17035/a323195.htm   
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