Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 30. September 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 231) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

§ 391 wird wie folgt geändert:

a): In Absatz 4 wird die Angabe „§ 8a Absatz 2 des BSI-Gesetzes" durch die Angabe „§ 30 Absatz 8 des BSI-Gesetzes" ersetzt.
b): In Absatz 5 wird die Angabe „Kritischer Infrastrukturen" durch die Angabe „kritischer Anlagen" und die Angabe „§ 8a des BSI-Gesetzes" durch die Angabe „den §§ 30, 31 und 39 des BSI-Gesetzes" ersetzt.

2.

§ 392 wird wie folgt geändert:

a): In Absatz 3 wird die Angabe „§ 8a Absatz 2 des BSI-Gesetzes" durch die Angabe „§ 30 Absatz 8 des BSI-Gesetzes" ersetzt.
b): In Absatz 5 wird die Angabe „Kritischer Infrastrukturen" durch die Angabe „kritischer Anlagen" und die Angabe „§ 8a des BSI-Gesetzes" durch die Angabe „den §§ 30, 31 und 39 des BSI-Gesetzes" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 21 Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 21 NIS2-RLUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in NIS2-RLUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

SGB VI-Anpassungsgesetz (SGB VI-AnpG)

G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 355

Artikel 8 SGB VI-AnpG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 21 des Gesetzes vom 2. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 301 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17248/a334394.htm

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