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§ 2a - Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Artikel 5 G. v. 27.12.1993 BGBl. I S. 2378, 2396, 1994 I S. 2439; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040
Geltung ab 01.01.1994; FNA: 930-9 Allgemeines Eisenbahnrecht
35 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 194 Vorschriften zitiert

§ 2a Feststellung der Eisenbahneigenschaft



Die für Eisenbahnverkehr zuständige oberste Landesbehörde stellt auf Antrag, soweit es sich nicht um Schienenbahnen des Bundes handelt, im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fest,

1.
ob und inwieweit eine Schienenbahn eine Eisenbahn im Sinne dieses Gesetzes ist,

2.
ob Schienenpersonennahverkehr im Sinne des § 2 Absatz 12 vorliegt oder

3.
ob eine Eisenbahn

a)
Stadt- und Vorortverkehr nach § 2 Absatz 16 oder

b)
Regionalverkehr nach § 2 Absatz 18

im Sinne des Eisenbahnregulierungsgesetzes betreibt.



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Frühere Fassungen von § 2a AEG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 02.09.2016Artikel 2 Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
vom 29.08.2016 BGBl. I S. 2082

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 2a AEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2a AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünftes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
G. v. 20.03.2019 BGBl. I S. 347
Artikel 1 5. AEGÄndG
...  b) Die Absätze 21 bis 23 werden die Absätze 19 bis 21. 2. Nach § 2a werden die folgenden §§ 2b und 2c eingefügt: „§ 2b ...

Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
G. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2082
Artikel 2 ERegGEG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... Gesetzes betreffen." 2. § 2 wird durch die folgenden §§ 2 und 2a ersetzt: „§ 2 Begriffsbestimmungen (1) Eisenbahnen sind ... Schienenwege, die von einem Betreiber der Schienenwege betrieben werden. § 2a Feststellung der Eisenbahneigenschaft Die für Eisenbahnverkehr zuständige ...