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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 29.06.2020 aufgehoben
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§ 3 - Lagerstättengesetz (LagerstG k.a.Abk.)
G. v. 04.12.1934 RGBl. I S. 1223; aufgehoben durch § 40 G. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1387
Geltung ab 01.01.1964; FNA: 750-1 Bergbau
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Geltung ab 01.01.1964; FNA: 750-1 Bergbau
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§ 3
§ 3 wird in 4 Vorschriften zitiert
(1) Wer für eigene oder fremde Rechnung geophysikalische Untersuchungen zur Erforschung des Untergrundes ausführt, ist verpflichtet, vor Beginn der Arbeiten das Gebiet und den voraussichtlichen Umfang der Messungen sowie das hierbei anzuwendende Verfahren der zuständigen Anstalt (§ 1) anzuzeigen und ihr demnächst das Ergebnis der Untersuchungen unter Beifügung sämtlicher Unterlagen mitzuteilen. Auf Verlangen ist weitere erschöpfende Auskunft zu erteilen.
(2) In gleicher Weise ist derjenige, der für eigene oder fremde Rechnung solche Arbeiten bereits ausgeführt hat, verpflichtet, auf Verlangen der zuständigen Anstalt unverzüglich die in Absatz 1 aufgeführten Angaben zu machen.
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Zitierungen von § 3 Lagerstättengesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 LagerstG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LagerstG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 LagerstG
... oder Einreichung durch einen Mitverpflichteten befreit die übrigen nach den §§ 3 , 4, 5 oder 6 Verpflichteten von der ...
§ 10 LagerstG
... 2. einer Anzeige-, Mitteilungs- oder Auskunftspflicht nach den §§ 3 , 4, 5 Abs. 2 Satz 1 oder § 6 Abs. 5 zuwiderhandelt, 3. entgegen ...
Zitat in folgenden Normen
Geologiedatengesetz (GeolDG)
G. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1387
§ 13 GeolDG Pflichten vor Entledigung von Proben und Löschung von Daten
... 2. solche geologische Daten, a) die der zuständigen Behörde nach § 3 des Lagerstättengesetzes hätten übermittelt werden müssen, b) die der zuständigen ...
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG)
Artikel 1 G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1726; zuletzt geändert durch Artikel 22 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436
§ 7 KSpG Untersuchungsgenehmigung (vom 01.01.2024)
... auf deren Verlangen hin vorzulegen. (4) Die Daten der Untersuchung, die nach § 3 Absatz 1 des Lagerstättengesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 750-1, veröffentlichten bereinigten ...
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