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§ 91 - Soldatengesetz (SG)

neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
Geltung ab 10.08.1975; FNA: 51-1 Rechtsstellung der Soldaten

40 weitere Fassungen

wird in 447 Vorschriften zitiert

Siebter Abschnitt Bußgeldvorschriften; Übergangs- und Schlussvorschriften

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→ § 92

§ 91 (aufgehoben)

§ 91 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes G. v. 9. Juni 2021 BGBl. I S. 1614 m.W.v. 15. Juni 2021

§ 90 ←

→ § 92

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Frühere Fassungen von § 91 SG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	15.06.2021	Artikel 2 Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes vom 09.06.2021 BGBl. I S. 1614
aktuell vorher	31.03.2017	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes und weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften vom 27.03.2017 BGBl. I S. 562
aktuell	vor 31.03.2017	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 91 SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes und weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften

G. v. 27.03.2017 BGBl. I S. 562

Artikel 1 SGuSRÄndG Änderung des Soldatengesetzes

... 2 und § 37 Absatz 3 gelten entsprechend." 3. In § 91 Absatz 2 werden die Wörter „§ 53 Abs. 2 des Soldatenbeteiligungsgesetzes" durch die ...

Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1614

Artikel 2 BPersVGNG Änderung des Soldatengesetzes

... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 91 wie folgt gefasst: „§ 91 (weggefallen)". 2. § 91 wird ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 91 wie folgt gefasst: „ § 91 (weggefallen) ". 2. § 91 wird ... zu § 91 wie folgt gefasst: „§ 91 (weggefallen)". 2. § 91 wird ...

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