Artikel 5 - Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr (MADGNeuRG k.a.Abk.)

G. v. 09.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 7; Geltung ab 16.01.2026, abweichend siehe Artikel 17

Artikel 5 Änderung des Soldatengesetzes

Das Soldatengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005 (BGBl. I S. 1482), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Januar 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 6) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 3a gestrichen.

2. § 3a wird gestrichen.

3. § 20a Absatz 1a Satz 2 wird gestrichen.

4. § 37 Absatz 3 wird gestrichen.

5. § 59 Absatz 3 Satz 2 wird durch den folgenden Satz ersetzt:

„§ 9 Absatz 2 gilt entsprechend."

6. § 93 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 4 wird gestrichen.

b) Der bisherige Absatz 5 wird zu Absatz 4.