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Anlage 2 - Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)

neugefasst B. v. 23.05.2007 BGBl. I S. 962, 2008 S. 1980; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Geltung ab 10.04.1968; FNA: 940-9 Verwaltung der Bundeswasserstraßen

36 weitere Fassungen

wird in 181 Vorschriften zitiert

Abschnitt 11 Bußgeldvorschriften, Schlußvorschriften

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→ Anlage 3

Anlage 2 (zu § 14e Abs. 1) Bundeswasserstraßen mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts

Anlage 2 hat 4 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

Lfd. Nr.	Bezeichnung
1	Mittellandkanal (Hannover - Magdeburg)/Elbe- Havel-Kanal/Untere Havel-Wasserstraße/Berli- ner Wasserstraßen
2	Havel-Oder-Wasserstraße und Hohensaaten- Friedrichsthaler Wasserstraße
3	Dortmund-Ems-Kanal (Südstrecke)
4	Main-Donau-Wasserstraße
5	Unter- und Außenelbe
6	Unter- und Außenweser
7	Elbe-Seitenkanal
8	Rhein
9	Nord-Ostsee-Kanal
10	Wesel-Datteln-Kanal

Text in der Fassung des Artikels 5 Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes G. v. 22. Dezember 2023 BGBl. 2023 I Nr. 409 m.W.v. 29. Dezember 2023

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Frühere Fassungen von Anlage 2 WaStrG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	29.12.2023	Artikel 5 Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes vom 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
aktuell vorher	07.12.2018	Artikel 4 Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich vom 29.11.2018 BGBl. I S. 2237
aktuell vorher	17.12.2006 (14.05.2007)	Berichtigung des Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben vom 09.05.2007 BGBl. I S. 691
aktuell vorher	17.12.2006	Artikel 3 Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben vom 09.12.2006 BGBl. I S. 2833
aktuell	vor 17.12.2006	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 2 WaStrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 WaStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WaStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14e WaStrG Rechtsbehelfe (vom 29.12.2023)

... der besonderen Funktion zur Beseitigung schwerwiegender Verkehrsengpässe in der Anlage 2 aufgeführt sind. (2) Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 5 VGenVBG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

... „dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz" ersetzt. 13. Der Anlage 2 „Bundeswasserstraßen mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des ... 14. Nach Anlage 2 werden die folgenden Anlagen 3 und 4 eingefügt: „Anlage 3 (zu § 18 ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2237

Artikel 4 FStrGuaÄndG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

... solchen Rechtsverordnung ergangenen Genehmigung" eingefügt. 9. Der Tabelle in Anlage 2 wird die folgende Nummer 7 angefügt: Lfd. Nr. ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben

G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691

Artikel 3 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes (vom 17.12.2006)

... Funktion zur Beseitigung schwerwiegender Verkehrsengpässe in der Anlage 2 aufgeführt sind. (2) Die Anfechtungsklage gegen einen Planfeststellungsbeschluss ... Planfeststellungsbeschluss oder eine Plangenehmigung für den Neubau oder Ausbau der in Anlage 2 genannten Bundeswasserstraßen hat keine aufschiebende Wirkung. Der Antrag auf Anordnung der ... 2)" ersetzt. 11. Folgende Anlage wird angefügt: „Anlage 2 (zu § 14e Abs. 1) Bundeswasserstraßen mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des ...

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