§ 23 - Rinder- und Schafprämien-Verordnung (Rind/SchafPrV k.a.Abk.)

V. v. 22.12.1999 BGBl. I S. 2588; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 30.06.2009 BGBl. I S. 1715
Geltung ab 01.01.2000; FNA: 7847-11-4-95 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 5 Vorschriften zitiert

4. Abschnitt Sonderprämie und Schlachtprämie

3. Unterabschnitt Schlachtprämie

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§ 23 Regionale Höchstgrenzen

§ 23 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Werden die regionalen Höchstgrenzen in einem Kalenderjahr überschritten, macht das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz den für das betroffene Kalenderjahr geltenden Kürzungssatz der Schlachtprämie im Bundesanzeiger bekannt.

Text in der Fassung des Artikels 429 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. Oktober 2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149 m.W.v. 8. November 2006

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Frühere Fassungen von § 23 Rinder- und Schafprämien-Verordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	08.11.2006	Artikel 429 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 23 Rinder- und Schafprämien-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 Rind/SchafPrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Rind/SchafPrV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 429 9. ZustAnpV Rinder- und Schafprämien-Verordnung

... In § 14 Abs. 5 Satz 1 und 3, Abs. 6 Satz 1, §§ 20, 23 , 29 Abs. 2 und § 34 der Rinder- und Schafprämien-Verordnung vom 22. Dezember 1999 (BGBl. ...

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