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Anlage 4 - Regionalisierungsgesetz (RegG k.a.Abk.)

Artikel 4 G. v. 27.12.1993 BGBl. I S. 2378, 2395; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 06.03.2020 BGBl. I S. 445
Geltung ab 01.01.1996; FNA: 9240-3 Personenbeförderung
8 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 18 Vorschriften zitiert

Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis



Vordruck "Nachweis über die Verwendung der Regionalisierungsmittel", Seite 1 (BGBl. 2016 I S. 2763)


Vordruck "Nachweis über die Verwendung der Regionalisierungsmittel", Seite 2 (BGBl. 2016 I S. 2764)



In der Grafik nicht konsolidiert:

... in der Position Nummer 6 in der Spalte „Verwendungszweck" die Angabe „§ 145" durch die Angabe „§ 228" ersetzt.



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Frühere Fassungen von Anlage 4 Regionalisierungsgesetz

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2020 (12.03.2020)Artikel 1 Fünftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
vom 06.03.2020 BGBl. I S. 445
aktuell vorher 01.01.2018Artikel 19 Bundesteilhabegesetz (BTHG)
vom 23.12.2016 BGBl. I S. 3234
aktuell vorher 01.01.2016 (06.12.2016)Artikel 1 Viertes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
vom 01.12.2016 BGBl. I S. 2758
aktuell vorher 01.01.2016Artikel 2 Drittes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
vom 15.12.2015 BGBl. I S. 2322
aktuellvor 01.01.2016früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Anlage 4 Regionalisierungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 RegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 RegG Verwendung (vom 01.01.2020)
... Bund jährlich, beginnend mit dem Jahr 2016, die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 4 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach. Die Bundesregierung erstellt ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 06.03.2020 BGBl. I S. 445
Artikel 1 5. RegGÄndG
... Bund jährlich, beginnend mit dem Jahr 2016, die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 4 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach." 3. Nach Anlage 2 wird ... 17.200.359,41 . 4. Die bisherige Anlage 3 wird Anlage 4 ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 01.12.2016 BGBl. I S. 2758
Artikel 1 4. RegGÄndG
... - beginnend mit dem Jahr 2016 - die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach." 3. Folgende Anlagen 1 und ... ". 4. Die bisherige Anlage wird Anlage 3 und wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis ... 4. Die bisherige Anlage wird Anlage 3 und wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis [image:2016/2016I2763.gif|Vordruck ...