Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 1 CWÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 CWÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CWÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 CWÜV Genehmigungsvorbehalte
... einen Nichtvertragsstaat ausführt, soweit die Handlung nicht bereits nach § 1 verboten ist. (2) Eine Genehmigung nach Absatz 1 Nr. 1 sowie für Produktion, ...
§ 9 CWÜV Ausnahmen für geringe Konzentrationen (vom 15.07.2011)
... Die §§ 1 , 2, 4 und 6 finden keine Anwendung, wenn Chemikalien der Liste 1 einen Anteil von weniger als 1 ...
§ 13 CWÜV Straftaten
... Chemiewaffenübereinkommen wird bestraft, wer 1. entgegen einem Verbot nach § 1 Nr. 1 Chemikalien der Liste 1 ein-, aus- oder durchführt oder als Deutscher entsprechende ... entsprechende Handlungen im Ausland vornimmt, 2. entgegen einem Verbot nach § 1 Nr. 2 im Inland oder als Deutscher im Ausland eine Einrichtung errichtet, 2a. entgegen ... Genehmigung eine Einrichtung errichtet oder 4. entgegen einem Verbot nach § 1 Nr. 3 als Deutscher in einem Nichtvertragsstaat Chemikalien der Liste 1 produziert, verarbeitet, ...
§ 15 CWÜV Inkrafttreten
... §§ 1 , 2 Abs. 1 Nr. 2 und 3, § 12 Nr. 3 und § 13 treten an dem Tage in Kraft, an dem das ...