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§ 3 - Los-Kennzeichnungs-Verordnung (LKV)
V. v. 23.06.1993 BGBl. I S. 1022; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2722
Geltung ab 01.07.1993; FNA: 2125-40-52 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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Geltung ab 01.07.1993; FNA: 2125-40-52 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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§ 3 Art der Kennzeichnung
Die Angabe nach § 1 Abs. 1 muß gut sichtbar, deutlich lesbar und unverwischbar angebracht sein
- 1.
- bei Lebensmitteln in Fertigpackungen im Sinne des § 42 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes, die dazu bestimmt sind, an den Verbraucher im Sinne des § 2 Nr. 2 abgegeben zu werden, auf der Fertigpackung oder einem mit ihr verbundenen Etikett,
- 2.
- bei anderen Lebensmitteln auf dem Behältnis oder der Verpackung oder in einem Begleitpapier.
Text in der Fassung des Artikels 4 Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens G. v. 25. Juli 2013 BGBl. I S. 2722 m.W.v. 1. Januar 2015
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Frühere Fassungen von § 3 LKV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.01.2015 | Artikel 4 Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens vom 25.07.2013 BGBl. I S. 2722 |
| aktuell vorher | 07.03.2006 | Artikel 13 Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen vom 22.02.2006 BGBl. I S. 444 |
| aktuell | vor 07.03.2006 | früheste archivierte Fassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 3 LKV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 LKV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LKV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 LKV Ordnungswidrigkeiten (vom 07.03.2006)
... Lebensmittel in den Verkehr bringt, die entgegen § 1 Abs. 1 in Verbindung mit § 3 nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens
G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2722
Artikel 4 MesswNG Änderung der Los-Kennzeichnungs-Verordnung
... § 3 Nummer 1 der Los-Kennzeichnungs-Verordnung vom 23. Juni 1993 (BGBl. I S. 1022), die zuletzt durch ...
Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen
V. v. 22.02.2006 BGBl. I S. 444
Artikel 13 LMuTÄndV Änderung der Los-Kennzeichnungs-Verordnung
... 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" gestrichen. 2. In § 3 Nr. 1 werden die Wörter „(§ 6 Abs. 1 und 2 des Lebensmittel- und ...
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