Anlage 1 - Binnenschifferpatentverordnung (BinSchPatentV)

V. v. 15.12.1997 BGBl. I S. 3066; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982
Geltung ab 01.01.1998; FNA: 9500-1-2 Verwaltung und allgemeine Ordnung der Binnenschifffahrt

16 weitere Fassungen

wird in 46 Vorschriften zitiert

Abschnitt IV Ordnungswidrigkeiten- und Schlußbestimmungen

§ 29 ←

→ Anlage 2

Anlage 1 Muster des Schifferpatentes

Anlage 1 hat 2 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

Muster des Schifferpatentes (BGBl. 2016 I S. 2965)

Text in der Fassung des Artikels 2 Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften V. v. 16. Dezember 2016 BGBl. I S. 2948 m.W.v. 23. Dezember 2016

§ 29 ←

→ Anlage 2

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Frühere Fassungen von Anlage 1 BinSchPatentV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	23.12.2016	Artikel 2 Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung Vorschriften schifffahrtsrechtlicher sonstiger und vom 16.12.2016 BGBl. I S. 2948
aktuell vorher	04.06.2016	Artikel 31 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 02.06.2016 BGBl. I S. 1257
aktuell	vor 04.06.2016	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 1 BinSchPatentV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 BinSchPatentV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchPatentV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 BinSchPatentV Fahrerlaubnis (vom 10.05.2017)

... wird, unbeschadet des § 5, durch ein Befähigungszeugnis nach dieser Verordnung ( Anlagen 1 bis 8) und in den Fällen des § 7 Abs. 4 durch den Sportbootführerschein mit dem ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2948

Artikel 2 3. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... 24 Absatz 2." 8. § 28 Absatz 3 wird aufgehoben. 9. Die Anlagen 1 bis 8 werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 Muster des Schifferpatentes (85 mm x ... aufgehoben. 9. Die Anlagen 1 bis 8 werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 Muster des Schifferpatentes (85 mm x 54 mm - Grundfarbe blau, entsprechend ISO-Norm 78.10) ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 31 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschifferpatentverordnung

... 23 Abs. 1 und 2 oder nach § 24 Abs. 3 und 6" gestrichen. 11. In den Anlagen 1 bis 5 werden jeweils die Wörter „Wasser- und Schiffahrtsdirektion xxx" durch die ...

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