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Zitierungen von § 6a MOG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6a MOG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MOG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9b MOG Außergewöhnliche Maßnahmen zur Marktstützung (vom 24.12.2016)
... (2) Rechtsverordnungen auf Grund der Ermächtigungen der §§ 6, 6a , 7, 8, 9, 9a und 12 können auch zur Durchführung außergewöhnlicher ... Maßnahmen können, auch in Verbindung mit den §§ 6, 6a , 7, 8, 9, 9a und 12, miteinander verknüpft werden, wenn Regelungen im Sinne des § 1 ...
§ 9c MOG Außergewöhnliche Maßnahmen zur Marktstützung auf Antrag mit finanzieller Beteiligung (vom 01.07.2017)
... § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 erforderlichen Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 6, 6a , 8, 9, 9a, 9b, 9e, 13, 15 und 16 sowie des Absatzes 3 die Landesregierungen zuständig. ...
§ 9d MOG Weitere Finanzierung außergewöhnlicher Maßnahmen zur Marktstützung ohne Antrag (vom 23.01.2016)
... Rechtsverordnungen auf Grund der Ermächtigungen der §§ 6, 6a , 7, 8, 9, 9a, 9b und 12 können auch erlassen werden, soweit ein Rechtsakt nach § 1 ...
§ 31 MOG Zuständigkeit für die Durchführung (vom 27.07.2022)
... und Gartenbau, 3. nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c, g, h, j, l, r und s und § 6a Absatz 1 die Marktordnungsstelle bestimmt werden. Wird bei Regelungen nach Satz 1 ...
§ 36 MOG Bußgeldvorschriften (vom 23.01.2016)
... 3 Satz 2, § 9 Absatz 2, § 9b Absatz 2 oder § 9d Absatz 1, c) § 6a Absatz 1, § 8 Absatz 1 Satz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 9a Satz 1 oder § 12 ...
§ 44 MOG Übergangsregelungen (vom 23.01.2016)
... Januar 2016 geltenden Fassung weiter anzuwenden. (3) Solange nicht auf Grund des § 6a neue Regelungen getroffen worden sind, ist, auch soweit dies zur Vermeidung von Lücken in der ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher VorschriftenV. v. 04.01.2019 BGBl. I S. 2
Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher VorschriftenV. v. 10.03.2022 BGBl. I S. 428
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen
G. v. 16.01.2016 BGBl. I S. 52
Artikel 1 2. AgrarMRÄndG Änderung des Marktorganisationsgesetzes
... Wort „Alkoholsteuergesetzes" ersetzt. 6. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Vermarktungsnormen (1) Das ... 6. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Vermarktungsnormen (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit ... sind. (2) Rechtsverordnungen auf Grund der Ermächtigungen der §§ 6, 6a , 7, 8, 9, 9a und 12 können auch zur Durchführung außergewöhnlicher ... Maßnahmen können, auch in Verbindung mit den §§ 6, 6a , 7, 8, 9, 9a und 12, miteinander verknüpft werden, wenn Regelungen im Sinne des § 1 ... „§§ 6, 8, 9a, 9c, 13, 15 und 16" durch die Angabe „§§ 6, 6a , 8, 9, 9a, 9b, 9e, 13, 15 und 16" ersetzt. 13. Nach § 9c wird ... Antrag (1) Rechtsverordnungen auf Grund der Ermächtigungen der §§ 6, 6a , 7, 8, 9, 9a, 9b und 12 können auch erlassen werden, soweit ein Rechtsakt nach § 1 ... 2. nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c, g, h, j, l, r und s und § 6a Absatz 1 die Marktordnungsstelle". 25. Nach § 34 wird folgender Abschnitt 6 ... 3 Satz 2, § 9 Absatz 2, § 9b Absatz 2 oder § 9d Absatz 1, c) § 6a Absatz 1, § 8 Absatz 1 Satz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 9a Satz 1 oder § 12 ... 2016 geltenden Fassung weiter anzuwenden. (3) Solange nicht auf Grund des § 6a neue Regelungen getroffen worden sind, ist, auch soweit dies zur Vermeidung von Lücken in der ...
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