Änderungen an Mineralöldatengesetz (MinÖlDatG)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

zukünftige Änderungen

 01.01.2027(noch nicht in Kraft)Artikel 6 Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
vom 22. Juni 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 191)

vergangene und konsolidierte Änderungen (Verpasst? )

 01.08.2026Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 3, § 5
Artikel 6 Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
vom 22. Juni 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 191)
 27.06.2020§ 5Artikel 258 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328)
 01.01.2017Synopse gesamt oder einzeln für
§ 2, § 5
Artikel 2 Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Bevorratung von Erdöl, zur Erhebung von Mineralöldaten und zur Umstellung auf hochkalorisches Erdgas
vom 14. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2874)
 08.09.2015Synopse gesamt oder einzeln für
§ 4, § 5
Artikel 327 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)
 01.04.2012Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 3, § 5
Artikel 2 Gesetz zur Neufassung des Erdölbevorratungsgesetzes, zur Änderung des Mineralöldatengesetzes und zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
vom 16. Januar 2012 (BGBl. I S. 74)
 01.01.2007Synopse gesamt oder einzeln für
§ 3, § 5
Artikel 4 Biokraftstoffquotengesetz (BioKraftQuG)
vom 18. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3180)
 08.11.2006Synopse gesamt oder einzeln für
§ 4, § 5
Artikel 166 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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