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§ 36 - Wehrdisziplinarordnung (WDO)
Artikel 1 V. v. 16.08.2001 BGBl. I S. 2093; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
Geltung ab 01.01.2002; FNA: 52-5 Wehrbeschwerderecht - Wehrdisziplinarrecht
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Geltung ab 01.01.2002; FNA: 52-5 Wehrbeschwerderecht - Wehrdisziplinarrecht
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§ 36 Absehen von einer Disziplinarmaßnahme
§ 36 wird in 1 Vorschrift zitiert
(1) Wird durch die Ermittlungen ein Dienstvergehen nicht festgestellt oder hält der Disziplinarvorgesetzte eine Disziplinarmaßnahme nicht für zulässig oder angebracht, hat er seine Entscheidung dem Soldaten bekannt zu geben, wenn er ihn zuvor gehört hat.
(2) Der Disziplinarvorgesetzte kann den Fall nur dann erneut verfolgen, wenn erhebliche neue Tatsachen oder Beweismittel bekannt werden.
Zitierungen von § 36 WDO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36 WDO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WDO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 46 WDO Dienstaufsicht (vom 09.08.2008)
... erheblichen neuen Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt geworden sind (§ 36 ), 6. das Dienstvergehen wegen Zeitablaufs nicht mehr geahndet werden durfte (§ 17 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6036/a83561.htm
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