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§ 24 - Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)

neugefasst durch B. v. 10.04.1991 BGBl. I S. 886; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
Geltung ab 01.01.1972; FNA: 2126-9 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

59 weitere Fassungen

wird in 310 Vorschriften zitiert

4. Abschnitt Sonderregelungen

§ 23 ←

→ § 25

§ 24 Überprüfung der Auswirkungen

§ 24 hat 6 frühere Fassungen und wird in 9 Vorschriften zitiert

1Das Bundesministerium für Gesundheit überprüft die Auswirkungen der Reglungen in den §§ 21 bis 23 auf die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser. 2Bei der Überprüfung der Auswirkungen der Regelung des § 21a ist insbesondere die Belastung der Krankenhäuser auf Grund der Entwicklung der Zahl der mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Infizierten zu berücksichtigen. 3Es kann hierfür einen Beirat von Vertreterinnen und Vertretern aus Fachkreisen einberufen, die insoweit über besondere Erfahrung verfügen.

Text in der Fassung des Artikels 20e Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite G. v. 22. November 2021 BGBl. I S. 4906; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162 m.W.v. 24. November 2021

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Frühere Fassungen von § 24 KHG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	24.11.2021	Artikel 20e Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22.11.2021 BGBl. I S. 4906
aktuell vorher	20.07.2021	Artikel 5 Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) vom 11.07.2021 BGBl. I S. 2754
aktuell vorher	19.11.2020	Artikel 2a Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18.11.2020 BGBl. I S. 2397
aktuell vorher	29.10.2020	Artikel 1 Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) vom 23.10.2020 BGBl. I S. 2208
aktuell vorher	30.04.2020 (22.05.2020)	Artikel 3 Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 19.05.2020 BGBl. I S. 1018
aktuell vorher	28.03.2020	Artikel 1 COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz vom 27.03.2020 BGBl. I S. 580
aktuell	vor 28.03.2020	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 24 KHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 24 KHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 23 KHG Verordnungsermächtigung (vom 17.09.2022)

... abweichenden Zeitraum regeln und 6. vorsehen, dass die Übermittlung der Daten nach § 24 Absatz 2 Satz 1 auch für das Jahr 2022 erfolgt. (3) Das Bundesministerium für Gesundheit kann ...

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Zitat in folgenden Normen

Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)

Artikel 5 G. v. 23.04.2002 BGBl. I S. 1412, 1422; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 105

§ 21 KHEntgG Übermittlung und Nutzung von Daten (vom 28.03.2024)

... 3 Satz 9 gilt entsprechend. (3b) Für die Überprüfung nach § 24 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes sowie für ergänzende Analysen zum Zweck der Weiterentwicklung der Entgeltsysteme ... unverzüglich Auswertungen für seine Belange und für die Überprüfung nach § 24 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes zur Verfügung. Die Datenstelle stellt dem Robert Koch-Institut innerhalb von vier ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 580

Artikel 1 COVKHEntlG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... nach § 21 Absatz 3 und des Zuschlags nach § 21 Absatz 6 abweichend regeln. § 24 Überprüfung der Auswirkungen Das Bundesministerium für Gesundheit ...

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 2a 3. COVIfSGAnpG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... 2022 verlängern und 6. vorsehen, dass die Übermittlung der Daten nach § 24 Absatz 2 Satz 1 auch für das Jahr 2022 erfolgt." 4. § 24 wird wie folgt ... der Daten nach § 24 Absatz 2 Satz 1 auch für das Jahr 2022 erfolgt." 4. § 24 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162

Artikel 20e EpiLageAufhG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... Satz 1 genannten Fristen jeweils um bis zu sechs Monate verlängern." 3. Nach § 24 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Bei der Überprüfung der ...

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)

G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754; 2022 BGBl. I S. 1025

Artikel 5 GVWG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... „§ 23 Absatz 1 Nummer 2" ersetzt. 6. § 24 wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ...

Artikel 6 GVWG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes

... Absatz 3b eingefügt: „(3b) Für die Überprüfung nach § 24 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes sowie für ergänzende Analysen zum Zweck der Weiterentwicklung der Entgeltsysteme ... unverzüglich Auswertungen für seine Belange und für die Überprüfung nach § 24 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes zur Verfügung. Die Kosten für die Erstellung der Auswertungen nach Satz 7 sind aus dem ...

Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2208; zuletzt geändert durch Artikel 3d G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 1 KHZG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... Absatz 7 der Bundespflegesatzverordnung für das Jahr 2020 ausgeschlossen." 6. § 24 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 6 werden die Wörter ...

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397

Artikel 3 2. COVIfSGAnpG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... Krankenhäuser nicht ausreichen," gestrichen. 2. § 24 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Die ...

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