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Teil 5 - Telekommunikationsgesetz (TKG)

G. v. 22.06.2004 BGBl. I S. 1190; aufgehoben durch Artikel 61 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Geltung ab 26.06.2004; FNA: 900-15 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG
66 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 253 Vorschriften zitiert
Teil 5 Vergabe von Frequenzen, Nummern und Wegerechten
Abschnitt 1 Frequenzordnung
§ 52 Aufgaben
§ 53 Frequenzzuweisung
§ 54 Frequenznutzung
§ 55 Frequenzzuteilung
§ 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten
§ 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen
§ 58 Gemeinsame Frequenznutzung, Erprobung innovativer Technologien, kurzfristig auftretender Frequenzbedarf
§ 59 (aufgehoben)
§ 60 Bestandteile der Frequenzzuteilung
§ 61 Vergabeverfahren
§ 62 Flexibilisierung
§ 63 Widerruf der Frequenzzuteilung, Verzicht
§ 64 Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme
§ 65 Einschränkung der Frequenzzuteilung
Abschnitt 2 Nummerierung
§ 66 Nummerierung
§ 66a Preisangabe
§ 66b Preisansage
§ 66c Preisanzeige
§ 66d Preishöchstgrenzen
§ 66e Verbindungstrennung
§ 66f Anwählprogramme (Dialer)
§ 66g Warteschleifen
§ 66h Wegfall des Entgeltanspruchs
§ 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er-Rufnummern
§ 66j R-Gespräche
§ 66k Rufnummernübermittlung
§ 66l Internationaler entgeltfreier Telefondienst
§ 66m Umgehungsverbot
§ 67 Befugnisse der Bundesnetzagentur
Abschnitt 3 Wegerechte und Mitnutzung
Unterabschnitt 1 Wegerechte
§ 68 Grundsatz der Benutzung öffentlicher Wege
§ 69 Übertragung des Wegerechts
§ 70 Mitnutzung und Wegerecht
§ 71 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck
§ 72 Gebotene Änderung
§ 73 Schonung der Baumpflanzungen
§ 74 Besondere Anlagen
§ 75 Spätere besondere Anlagen
§ 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden
§ 77 Ersatzansprüche
Unterabschnitt 2 Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze
§ 77a Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes
§ 77b Informationen über passive Netzinfrastrukturen
§ 77c Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen
§ 77d Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze
§ 77e Umfang des Mitnutzungsanspruchs
§ 77f Einnahmen aus Mitnutzungen
§ 77g Ablehnung der Mitnutzung, Versagungsgründe
§ 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen
§ 77i Koordinierung von Bauarbeiten und Mitverlegung
§ 77j Allgemeine Informationen über Verfahrensbedingungen bei Bauarbeiten
§ 77k Netzinfrastruktur von Gebäuden
§ 77l Antragsform und Reihenfolge der Verfahren
§ 77m Vertraulichkeit der Verfahren
§ 77n Fristen, Entgeltmaßstäbe und Regulierungsziele der nationalen Streitbeilegung
§ 77o Verordnungsermächtigungen
§ 77p Genehmigungsfristen für Bauarbeiten
§ 77q Vorausschau zum Mobilfunknetzausbau
§ 77r Verordnungsermächtigung


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