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§ 36 - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

neugefasst durch B. v. 24.02.2010 BGBl. I S. 94; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 25.02.2021 BGBl. I S. 306
Geltung ab 01.08.1990; FNA: 2129-20 Umweltschutz
48 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 309 Vorschriften zitiert

§ 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung



Eine Strategische Umweltprüfung ist durchzuführen bei Plänen und Programmen, die einer Verträglichkeitsprüfung nach § 36 Satz 1 Nummer 2 des Bundesnaturschutzgesetzes unterliegen.



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Frühere Fassungen von § 36 UVPG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 29.07.2017Artikel 1 Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
vom 20.07.2017 BGBl. I S. 2808
aktuell vorher 18.08.2010Artikel 11 Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
vom 11.08.2010 BGBl. I S. 1163
aktuellvor 18.08.2010früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 36 UVPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36 UVPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UVPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 UVPG Anwendungsbereich (vom 27.06.2020)
... Programme, 3. sonstige Pläne und Programme, für die nach den §§ 35 bis 37 eine Strategische Umweltprüfung oder Vorprüfung durchzuführen ist, sowie ...
§ 34 UVPG Feststellung der SUP-Pflicht (vom 29.07.2017)
... Die zuständige Behörde stellt frühzeitig fest, ob nach den §§ 35 bis 37 eine Verpflichtung zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung ...
§ 37 UVPG Ausnahmen von der SUP-Pflicht (vom 04.03.2021)
... Pläne und Programme nach § 35 Absatz 1 und § 36 nur geringfügig geändert oder legen sie die Nutzung kleiner Gebiete auf lokaler Ebene ...
§ 46 UVPG Verbundene Prüfverfahren (vom 29.07.2017)
... einen Plan nach § 35 oder § 36 , der einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder Plänen geeignet ist, ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472
Artikel 1 UVPModG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (vom 29.07.2017)
... § 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall § 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung § 37 Ausnahmen von ... Programme, 3. sonstige Pläne und Programme, für die nach den §§ 35 bis 37 eine Strategische Umweltprüfung oder Vorprüfung durchzuführen ist, sowie ... 1 wird die Angabe „§§ 14b bis 14d" durch die Angabe „§§ 35 bis 37" ersetzt und wird nach den Wörtern „Strategischen Umweltprüfung" ... 14h" durch die Angabe „§ 41" ersetzt. 8. § 14c wird § 36 . 9. § 14d wird § 37 und in Satz 1 wird die Angabe „§ 14b Abs. 1 ... „§ 14b Abs. 1 und § 14c" durch die Wörter „§ 35 Absatz 1 und § 36 " und die Angabe „§ 14b Abs. 4" durch die Angabe „§ 35 Absatz ... 46 Verbundene Prüfverfahren Für einen Plan nach § 35 oder § 36 , der einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder Plänen geeignet ist, ...

Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.08.2010 BGBl. I S. 1163
Artikel 11 UmwDLRLUG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt. 1. In § 14c werden die Wörter „§ 35 Satz 1 Nummer 2 des Bundesnaturschutzgesetzes" durch ...