Start > Inhalt 1. AFIVOÄndV

Erste Verordnung zur Änderung der Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Verordnung (1. AFIVOÄndV k.a.Abk.)

V. v. 02.06.2009 eBAnz AT59 2009 V1; Geltung ab 06.06.2009

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 3 Absatz 1 des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes vom 26. November 2008 (BGBl. I S. 2330) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

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Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 6. Juni 2009 AFIV § 6

In § 6 der Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Verordnung vom 10. Dezember 2008 (eBAnz AT147 2008 V1) werden

1.: in Absatz 1 die Absatzbezeichnung „(1)" gestrichen und
2.: Absatz 2 aufgehoben.

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Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 5. Juni 2009.

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Schlussformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Ilse Aigner

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