Verordnung zur Änderung von Verordnungen zum Schutz vor Geflügelpest (GeflPVnÄndV k.a.Abk.)

Auf Grund des § 7 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, Buchstabe b Doppelbuchstabe cc und Buchstabe d, des § 79 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 17 Abs. 1 Nr. 3 und 20, des § 79 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit den §§ 18, 19 Abs. 1 und 2 Nr. 1, § 20 Abs. 1 und 2, § 21 Abs. 1 Nr. 1 und 4, § 22 Abs. 1 und 2, den §§ 26 und 27 Abs. 1 und 3 und den §§ 29 und 30 sowie des § 79 Abs. 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 78 des Tierseuchengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1260, 3588) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:

In § 12 der Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. April 2006 (eBAnz AT22 2006 V1, AT23 2006 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 26. April 2006 (eBAnz AT26 2006 V1) geändert worden ist, wird Satz 2 aufgehoben.

Die Nutzgeflügel-Geflügelpestschutzverordnung vom 15. März 2006 (eBAnz AT11 2006 V1), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 10. April 2006 (eBAnz AT20 2006 V1), wird wie folgt geändert:

1.

§ 1 wird wie folgt geändert:

a)

In Satz 1 werden nach den Wörtern „oder des Ausbruchs der Geflügelpest" die Wörter „, hervorgerufen durch aviäres Influenzavirus des Subtyps H5N1," eingefügt.

b)

Nach Satz 2 wird folgender Satz eingefügt:

„§ 20 der Geflügelpest-Verordnung findet keine Anwendung bei der Aufhebung von gemäß § 3 angeordneten Maßnahmen."

2.

§ 12 Satz 2 wird aufgehoben.

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz kann jeweils den Wortlaut der Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung und der Nutzgeflügel-Geflügelpestschutzverordnung in der ab dem Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung*) in Kraft.






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*)

Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 13. Juli 2006.