Auf Grund des § 4 Abs. 2 des Hochschulbauförderungsgesetzes vom 1. September 1969 (BGBl. I S. 1556), der durch Artikel 1 Nr. 4 Buchstabe b des Gesetzes vom 3. September 1970 (BGBl. 15. 1301) geändert worden ist, verordnet die Bundesregierung:

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Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert

Die Anlage zum Hochschulbauförderungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. August 1981 (BGBl. I S. 893), das zuletzt durch die Verordnung vom 26. August 2002 (BGBl. I S. 3406) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Im Länderteil Bayern wird nach der Position „Technische Universität München" die Position „Klinikum rechts der Isar der Technischen Universität München" eingefügt.
2.: Im Länderteil Berlin wird nach der Position „Humboldt-Universität zu Berlin" die Position „Charité-Universitätsmedizin Berlin" eingefügt.
3.: Im Länderteil Mecklenburg-Vorpommern wird nach der Position „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald" die Position „Universitätsklinikum Greifswald der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald" eingefügt.

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Artikel 2

Artikel 2 hat 2 frühere Fassungen und wird in 1 Vorschrift zitiert

Artikel 1 Nr. 1 tritt mit Wirkung vom 1. Juli 2003, Artikel 1 Nr. 2 tritt mit Wirkung vom 1. Juni 2003 und Artikel 1 Nr. 3 tritt mit Wirkung vom 1. Mai 2003 in Kraft. Artikel 1 Nr. 1 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2012 außer Kraft. *)

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*): Anm. d. Red.: das Hochschulbauförderungsgesetz wurde zwischenzeitlich zum 15. Dezember 2010 durch Artikel 15 G. v. 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1864) aufgehoben

Text in der Fassung des Artikels 15 Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht G. v. 8. Dezember 2010 BGBl. I S. 1864 m.W.v. 15. Dezember 2010

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