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Anlage 16 - Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)

V. v. 13.02.2009 BGBl. I S. 326 (Nr. 8); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713
Geltung ab 14.02.2009; FNA: 2030-2-30-1 Beamte
22 frühere Fassungen | wird in 62 Vorschriften zitiert

Anlage 16 (zu § 51a Absatz 2) Antrag auf Gewährung von Beihilfe und auf Direktabrechnung



Antrag auf Gewährung von Beihilfe und auf Direktabrechnung, Seite 1 (BGBl. 2018 I S. 1261)


Antrag auf Gewährung von Beihilfe und auf Direktabrechnung, Seite 2 (BGBl. 2018 I S. 1262)




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Frühere Fassungen von Anlage 16 BBhV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2021Artikel 1 Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
vom 01.12.2020 BGBl. I S. 2713
aktuell vorher 31.07.2018Artikel 1 Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
vom 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
aktuellvor 31.07.2018Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Anlage 16 BBhV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 16 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 51a BBhV Zahlung an Dritte (vom 01.01.2021)
... der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. abgeschlossen hat und 2. ein Antrag nach Anlage 16 vorliegt. Die Festsetzungsstelle hat abrechnungsrelevante Klärungen mit ...
 
Zitat in folgenden Normen

Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
Anhang 5 8. BBhVÄndV zu Artikel 1 Nummer 59
... Anlage 16 (zu § 51a) Antrag auf Gewährung von Beihilfe und auf Direktabrechnung  ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
Artikel 1 8. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 31.07.2018)
...  f) Nach der Angabe zu Anlage 15 wird folgende Angabe angefügt: „ Anlage 16 (zu § 51a) Antrag auf Gewährung von Beihilfe und auf Direktabrechnung".  ... der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. abgeschlossen hat und 2. ein Antrag nach Anlage 16 vorliegt. Die Festsetzungsstelle hat abrechnungsrelevante Klärungen mit dem ... a) Ein Boqeq b) Sweimeh". 59. Nach Anlage 15 wird die Anlage 16 aus dem Anhang 5 zu dieser Verordnung ...

Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343
Artikel 1 9. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 01.01.2021)
... folgt gefasst: „Anlage 15 (weggefallen)". l) In der Angabe zu Anlage 16 wird die Angabe „§ 51a" durch die Angabe „§ 51a Absatz 2" ... Verordnung ersichtliche Fassung. 56. Anlage 15 wird aufgehoben. 57. In Anlage 16 wird in der Überschrift die Angabe „§ 51a" durch die Angabe „§ 51a ...