Artikel 74 - Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht (BRBG 2010 k.a.Abk.)

Artikel 74 Änderung des Meeresbodenbergbaugesetzes


Artikel 74 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 15. Dezember 2010 MBergG § 2, § 3, § 8, § 4, § 5, § 6, § 9, § 11, § 13

(750-18)

Das Meeresbodenbergbaugesetz vom 6. Juni 1995 (BGBl. I S. 778, 782), das zuletzt durch Artikel 160 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 2 wird wie folgt geändert:

a)
Nummer 7 wird wie folgt gefasst:

„7.
Landesamt:

das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) mit Sitz in Hannover und Clausthal-Zellerfeld;".

b)
In Nummer 11 wird das Wort „Oberbergamt" durch das Wort „Landesamt" ersetzt.

2.
§ 3 wird wie folgt geändert:

a)
In der Überschrift wird das Wort „Oberbergamt" durch das Wort „Landesamt" ersetzt.

b)
In Satz 1 werden die Wörter „Oberbergamt in Clausthal-Zellerfeld" durch die Wörter „Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) mit Sitz in Hannover und Clausthal-Zellerfeld" ersetzt.

c)
In Satz 2 wird das Wort „Oberbergamt" durch das Wort „Landesamt" ersetzt.

3.
§ 8 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 1 wird das Wort „Oberbergamtes" durch das Wort „Landesamtes" ersetzt.

b)
In Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 3 Satz 1 wird jeweils das Wort „Oberbergamt" durch das Wort „Landesamt" ersetzt.

4.
In § 4 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, Absatz 5 Satz 1, Absatz 10, § 5 Nummer 1, § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, § 9 Satz 1, § 11 Absatz 3 und § 13 Absatz 1 Satz 1 wird jeweils das Wort „Oberbergamt" durch das Wort „Landesamt" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 74 Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 74 BRBG 2010 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BRBG 2010 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3154; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2879
Artikel 2 BGebGEG Folgeänderungen
... des Meeresbodenbergbaugesetzes vom 6. Juni 1995 (BGBl. I S. 778, 782), das zuletzt durch Artikel 74 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1864) geändert worden ist, wird wie folgt ...


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