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Artikel 24 - Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885, 2013 I 81; Geltung ab 01.01.2011, abweichend siehe Artikel 24
23 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 41 Vorschriften zitiert

Artikel 24 Inkrafttreten


Artikel 24 hat 1 frühere Fassung, wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2011 LuftVStG § 5

(1) Artikel 1 dieses Gesetzes tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tag nach der Verkündung**) in Kraft. Artikel 1 § 5 Nummer 5 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2011 vorbehaltlich der hierzu erforderlichen beihilferechtlichen Genehmigung der Europäischen Kommission in Kraft. Der Tag des Inkrafttretens ist vom Bundesministerium der Finanzen im Bundesgesetzblatt gesondert bekannt zu geben. *)

(2) Die übrigen Artikel dieses Gesetzes treten am 1. Januar 2011 in Kraft.


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*)
Anm. d. Red.: Genehmigung mit Maßgaben erteilt, siehe B. v. 15. Januar 2013 (BGBl. I S. 81).
**)
Die Verkündung erfolgte am 14. Dezember 2010.



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Frühere Fassungen von Artikel 24 HBeglG 2011

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2011 (23.01.2013)Bekanntmachung über das Inkrafttreten von Teilen des Haushaltsbegleitgesetzes 2011
vom 15.01.2013 BGBl. I S. 81

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Artikel 24 HBeglG 2011

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 24 HBeglG 2011 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HBeglG 2011 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung über das Inkrafttreten von Teilen des Haushaltsbegleitgesetzes 2011
B. v. 15.01.2013 BGBl. I S. 81
Bekanntmachung HBeglG2011InkrB
... Artikel 24 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1885) wird hiermit bekannt gemacht, ... I S. 1885) wird hiermit bekannt gemacht, dass die Europäische Kommission die nach Artikel 24 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes erforderliche Genehmigung am 20. Dezember 2012 mit der Maßgabe ...