Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 21.07.2013
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

§ 5 - Verordnung zum elektronischen Anzeigeverfahren für richtlinienkonforme inländische Investmentvermögen nach dem Investmentgesetz (EAInvV)

V. v. 28.06.2011 BGBl. I S. 1302 (Nr. 33); aufgehoben durch § 7 V. v. 16.07.2013 BGBl. I S. 2477
Geltung ab 01.07.2011; FNA: 7612-2-8 Investmentwesen
1 frühere Fassung | wird in 1 Vorschrift zitiert

§ 5 Bezeichnung der zu übermittelnden Dateien


§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Die in der inneren ZIP-Datei verpackten Dateien sind wie folgt zu bezeichnen:

1.
Anzeigeschreiben:

BaFin-ID und Bezeichnung „Notification Letter",

2.
Vertragsbedingungen:

BaFin-ID und Bezeichnung „Fund Rules",

3.
Satzung und Anlagebedingungen:

BaFin-ID und Bezeichnung „Articles of Association" sowie BaFin-ID und Bezeichnung „Terms and Conditions for Investment",

4.
Verkaufsprospekt:

BaFin-ID und Bezeichnung „Prospectus",

5.
Jahresbericht:

BaFin-ID und Bezeichnung „Annual Report",

6.
Halbjahresbericht:

BaFin-ID und Bezeichnung „Half-yearly Report",

7.
Wesentliche Anlegerinformationen:

BaFin-ID und Bezeichnung „Key Investor Information",

8.
Zusätzliche Dokumente, die der Anzeige gemäß Teil B Nummer 3 des Anzeigeschreibens nach den Rechts- und Verwaltungsvorschriften des jeweiligen Aufnahmemitgliedstaates beizufügen sind:

BaFin-ID sowie eine den entsprechenden Inhalt kennzeichnende Benennung,

9.
Anschreiben zur Ergänzungsanzeige nach § 6 Satz 3:

BaFin-ID und Bezeichnung „Ergänzungsanzeige".

(2) Die zu übermittelnde äußere und die darin enthaltene innere ZIP-Datei sind wie folgt zu bezeichnen:

„P128INVG_"+ BaFin-ID + „_beliebiger Dateiname.zip".

(3) Eine gemäß § 2 Absatz 3 beizufügende Vollmacht ist wie folgt zu bezeichnen:

BaFin-ID und Bezeichnung „Vollmacht".

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Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers



 
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Zitierungen von § 5 EAInvV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EAInvV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EAInvV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 EAInvV Übermittlung von Ergänzungsanzeigen
... ebenfalls über die MVP der Bundesanstalt zu erfolgen. Die §§ 2 bis 5 sind entsprechend anzuwenden. Der Ergänzungsanzeige ist ein Anschreiben beizufügen, aus ...


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