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Treffer im Text:

§ 353 (1 Treffer)
... Gehalt fortgezahlt wird, 2. in welchen Fristen Dienstalterszulagen gewährt werden, 3. unter welchen Bedingungen Anstellung auf Lebenszeit oder nach Landesrecht unwiderruflich erfolgt und ...

§ 354 (1 Treffer)
... darf die Kündigung oder Entlassung solcher Angestellten nur aus einem wichtigen Grund stattfinden. (3) Die Vereinbarungen über das Kündigungsrecht der Kasse dürfen den Angestellten nicht schlechter stellen, als ...

§ 355 (1 Treffer)
... Zahl oder Besoldung der Angestellten in auffälligem Mißverhältnis zu ihren Aufgaben steht. (3) Das gleiche gilt für Änderung der ...

§ 357 (1 Treffer)
... Kündigungs- oder Entlassungsrecht keinen Gebrauch, so kann ihn die Aufsichtsbehörde dazu anhalten. (3) Läuft eine Bestimmung des Anstellungsvertrags der Dienstordnung zuwider, so ist sie ...

Treffer in früheren Fassungen:

§ 411 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... Vertreterversammlungen können den Verband durch übereinstimmenden Beschluß auflösen. (3) Für die zur Zeit des Ausscheidens bestehenden Verbindlichkeiten des Kassenverbands haftet die ausgeschiedene Kasse ...

§ 409 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... Namen und Sitz des Verbands und der ihm angeschlossenen Kassen, 2. Zwecke des Verbands, 3. Zusammensetzung, Wahl, Rechte und Pflichten des Vorstands und der etwa gewählten Vertreterversammlung, ...

§ 407 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... oder abschließen, soweit im Fünften Buch Sozialgesetzbuch nichts Abweichendes bestimmt ist, 3. die Ausgaben für die Leistungen bis zur Hälfte oder innerhalb dieser Grenze die Ausgaben für bestimmte ...

§ 200 (10 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... Mitglieder, die bei Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf Krankengeld haben oder denen wegen der Schutzfristen nach § 3 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes kein Arbeitsentgelt gezahlt wird, erhalten Mutterschaftsgeld. ...

§ 198 (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... hat Anspruch auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Abs. 3 und 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt ...

§ 196 (5 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... von Karies. (2) Bei Schwangerschaftsbeschwerden und im Zusammenhang mit der Entbindung gelten die § 31 Abs. 3, § 32 Abs. 2, § 33 Abs. 8 und § 127 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...

§ 195 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... Betreuung und Hebammenhilfe, 2. Versorgung mit Arznei-, Verband- und Heilmitteln, 3. stationäre Entbindung, 4. häusliche Pflege, 5. ...

§ 179 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... sind die in diesem Buch vorgeschriebenen Leistungen der Krankenkassen an 1. - 2. (aufgehoben) 3. Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft, 4. - 6. ...

§ 196 (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2010
... von Karies. (2) Bei Schwangerschaftsbeschwerden und im Zusammenhang mit der Entbindung gelten die § 31 Abs. 3, § 32 Abs. 2, § 33 Abs. 7 Satz 2 und Abs. 8 und § 127 Abs. 4 des Fünften Buches ...

§ 200 (10 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... Mitglieder, die bei Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf Krankengeld haben oder denen wegen der Schutzfristen nach § 3 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes kein Arbeitsentgelt gezahlt wird, erhalten Mutterschaftsgeld. ...

§ 196 (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2007
... von Karies. (2) Bei Schwangerschaftsbeschwerden und im Zusammenhang mit der Entbindung gelten die §§ 31 Abs. 3, § 32 Abs. 2 und § 33 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...

Titeltreffer:

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