§ 4 - Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV)

V. v. 26.08.2022 BGBl. I S. 1446 (Nr. 31); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 37
Geltung ab 01.09.2022 bis 28.02.2023; FNA: 754-3-9 Energieversorgung

3 weitere Fassungen

wird in 2 Vorschriften zitiert

Titel 1 Maßnahmen zur Energieeinsparung in Privathaushalten

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§ 4 Verbot der Nutzung bestimmter Heizungsarten für Schwimm- und Badebecken

§ 4 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

1In Gebäuden oder zugehörigen privaten Gärten ist die Beheizung von privaten, nichtgewerblichen, innen- oder außenliegenden Schwimm- und Badebecken einschließlich Aufstellbecken mit Gas oder mit Strom aus dem Stromnetz untersagt. 2Satz 1 ist nicht anzuwenden, soweit die Beheizung zwingend notwendig für therapeutische Anwendungen oder zur Abwehr von Schäden an der Beckenanlage ist.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung V. v. 29. September 2022 BAnz AT 30.09.2022 V2 m.W.v. 1. Oktober 2022

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Frühere Fassungen von § 4 EnSikuMaV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.10.2022	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung vom 29.09.2022 BAnz AT 30.09.2022 V2

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 4 EnSikuMaV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EnSikuMaV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnSikuMaV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung

V. v. 29.09.2022 BAnz AT 30.09.2022 V2

Artikel 1 EnSikuMaVÄndV Änderung der Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung

... die Wörter „öffentlichen Nichtwohngebäuden" ersetzt. 2. In § 4 Satz 2 wird das Wort „sofern" durch das Wort „soweit" ersetzt und werden nach den ...

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