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Artikel 1 - Gesetz zur Änderung von Gesetzen über Sondervermögen des Bundes (BSVermÄndG k.a.Abk.)

G. v. 22.12.2014 BGBl. I S. 2431 (Nr. 63); Geltung ab 31.12.2014, Artikel 1 ab 01.01.2015
2 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung

Artikel 1 Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds"


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2015 EKFG § 4

§ 4 Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds" vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1807), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. Juli 2011 (BGBl. I S. 1702) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

 
„(3) Der Bund kann dem Sondervermögen „Energie- und Klimafonds" jährlich einen Bundeszuschuss nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsgesetzes gewähren."

 
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Zitierungen von Artikel 1 Gesetz zur Änderung von Gesetzen über Sondervermögen des Bundes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 BSVermÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSVermÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 4 BSVermÄndG Inkrafttreten
... vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 tritt am 1. Januar 2015 in ...