Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 50 Wehrverfassung und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

Diese Übersicht immer aktuell auf Ihrer Internetseite? Binden Sie einfach das Gesetze-Widget ein!

Sie können sich auch gezielt per Email über Änderungen informieren lassen - für einzelne Sachgebiete, Titel oder sämtliche Änderungen - jetzt abonnieren.

am	treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft	deren Artikel bzw. §	ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
23.12.2023	Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungs­feind­lichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrecht­licher Vorschriften vom 20.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 392)	Artikel 2	Wehrpf­licht­gesetz (WPflG) Synopse der 3 Änderungen
01.06.2023	Gesetz zur Anpassung der Bundes­besoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrecht­licher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024) vom 22.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 414)	Artikel 16	Gesetz zu Artikel 45b des Grund­gesetzes (WBeauftrG) Synopse der Änderungen