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Artikel 52 - Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (10. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 (Nr. 35); zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Geltung ab 08.09.2015, abweichend siehe Artikel 627
537 Änderungen | wird in 679 Vorschriften zitiert

Artikel 52 Änderung des Arzneimittelgesetzes



(2121-51-1-2)

Das Arzneimittelgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2222) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 6 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

b)
In Absatz 2 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

2.
§ 7 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)
In Satz 1 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

b)
In Satz 3 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

3.
§ 12 wird wie folgt geändert:

a)
In den Absätzen 1 und 1b werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

b)
Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa)
In Satz 1 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

bb)
In Satz 2 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

4.
In § 25 Absatz 6 Satz 4 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

5.
In § 26 Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" sowie die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

6.
In § 33 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" sowie die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

7.
In § 35 Absatz 2 und § 36 Absatz 3 werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie", die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" sowie die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

8.
In § 37 Absatz 2 Satz 2, § 39 Absatz 3 Satz 2 und § 39d Absatz 9 Satz 2 werden jeweils die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

9.
§ 45 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa)
In Satz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

bb)
In Satz 2 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

b)
In Absatz 3 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

10.
§ 46 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa)
In Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

bb)
In Satz 2 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

b)
In Absatz 3 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

11.
In § 47 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 1c Satz 2 werden jeweils die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

12.
§ 48 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

b)
In Absatz 4 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

c)
In Absatz 5 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

d)
In Absatz 6 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

13.
§ 50 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)
In Satz 2 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

b)
In Satz 5 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

14.
In § 53 Absatz 1 Satz 4 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

15.
§ 54 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
In Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

b)
In Satz 2 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

c)
In Satz 3 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

16.
In § 55 Absatz 4 Satz 3 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

17.
§ 56 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
In Satz 1 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

b)
In Satz 4 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

18.
In § 56a Absatz 3 Satz 1 und Absatz 5 Satz 1, den §§ 56b, 57 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1, § 58 Absatz 2 und 3, § 58e Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, 3 und 4 Satz 1 sowie § 58g werden jeweils die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

19.
In § 60 Absatz 3 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

20.
In § 64 Absatz 6 Satz 3 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

21.
§ 67a wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 3 wird wie folgt geändert:

aa)
In Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

bb)
In Satz 3 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

b)
In Absatz 3a Satz 1 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

c)
In Absatz 4 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

22.
In § 68 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 5 Satz 5 sowie § 71 Absatz 2 Satz 2 werden jeweils die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

23.
In § 74 Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" sowie die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

24.
§ 78 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
In Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" sowie die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.

b)
In Satz 2 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

25.
§ 79 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

b)
In Absatz 2 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" sowie die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

c)
In Absatz 3 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

d)
In Absatz 5 Satz 7 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

26.
In § 80 Satz 5, § 82 Satz 3, § 83a Satz 2 sowie § 141 Absatz 11 Satz 2 und Absatz 12 werden jeweils die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" durch die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt.



 

Zitierungen von Artikel 52 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 52 10. ZustAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. ZustAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Analgetika-Warnhinweis-Verordnung (AnalgetikaWarnHV)
V. v. 18.06.2018 BGBl. I S. 864
Eingangsformel AnalgetikaWarnHV 1)
... Grund des § 12 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Arzneimittelgesetzes, der durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit ...

Arzneimittelprüfrichtlinien-Verordnung (AMPV)
V. v. 08.01.2016 BGBl. I S. 47
Eingangsformel AMPV *)
... Grund des § 26 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes, der zuletzt durch Artikel 52 Nummer 5 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet ...

Atomrechtliche Entsorgungsverordnung (AtEV)
Artikel 3 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2172
Eingangsformel AtEV
... vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 7 Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 2 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) und § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ... Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 7 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 2 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 12 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August ... Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 12 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ...

Notfall-Dosiswerte-Verordnung (NDWV)
Artikel 2 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2172
Eingangsformel NDWV
... vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 7 Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 2 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) und § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ... Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 7 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 2 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 12 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August ... Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 12 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ...

Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
Artikel 1 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2036
Eingangsformel StrlSchV
... vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 7 Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 2 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) und § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ... Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 7 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 2 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 12 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August ... Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 12 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ...

Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSV)
Artikel 4 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2187
Eingangsformel NiSV *
... vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 7 Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 2 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) und § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ... Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 7 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 2 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 12 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August ... Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 12 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ...

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
V. v. 27.09.2016 BGBl. I S. 2178
Eingangsformel 15. AMVVÄndV
... mit Absatz 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes, dessen Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ... Satz 2 und Absatz 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes, dessen Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ... Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes, dessen Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist und dessen Absatz 4 durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach dem Arzneimittelgesetz
V. v. 09.10.2017 BGBl. I S. 3538
Eingangsformel 6. PEhrlInstKostVÄndV
... Grund des § 33 Absatz 2 Satz 1 und 2 des Arzneimittelgesetzes, dessen Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 6 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und dessen Satz 2 zuletzt durch Artikel 2 Absatz 24 Nummer 2 Buchstabe c des Gesetzes vom 7. ...

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
V. v. 20.11.2017 BGBl. I S. 3780
Eingangsformel 16. AMVVÄndV
... Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes, dessen Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist und dessen Absatz 2 Satz 2 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 40 des ... vom 20. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3048) geändert worden ist und dessen Absatz 4 durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem ...

Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung und der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel
V. v. 26.09.2018 BGBl. I S. 1386
Eingangsformel AMVVuaÄndV
... Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes, dessen Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und dessen Absatz 2 Satz 2 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 40 des Gesetzes vom 19. Oktober 2012 ... Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Arzneimittelgesetzes, dessen Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 52 Nummer 9 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und ... Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Arzneimittelgesetzes, dessen Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 52 Nummer 10 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und ... Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 20. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3048) und dessen Absatz 4 durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem ... in Verbindung mit Satz 1 und Absatz 2 des Arzneimittelgesetzes, dessen Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 52 Nummer 9 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem ...

Verordnung zur Anpassung arzneimittelrechtlicher und weiterer Vorschriften an die Delegierte Verordnung (EU) 2016/161 der Kommission vom 2. Oktober 2015 zur Ergänzung der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung genauer Bestimmungen über die Sicherheitsmerkmale auf der Verpackung von Humanarzneimitteln und an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) und zur Änderung arzneimittel- und apothekenrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.07.2018 BGBl. I S. 1080
Eingangsformel AMR-DS-AnpV
... des § 83 des Arzneimittelgesetzes, von denen § 54 Absatz 1 Satz 1 und 3 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 15 Buchstabe a und c der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 54 Absatz 2 durch Artikel 1 Nummer 50 Buchstabe a des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I ... 4 und des § 83 des Arzneimittelgesetzes, von denen § 67a Absatz 3 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 67a Absatz 2 durch Artikel 1 Nummer 54 des Gesetzes vom 19. Oktober 2012 (BGBl. I S. ... 1 Nummer 54 des Gesetzes vom 19. Oktober 2012 (BGBl. I S. 2192), § 67a Absatz 4 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 21 Buchstabe c der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und § 83 durch Artikel 1 Nummer 64 Buchstabe b des Gesetzes vom 19. Oktober 2012 (BGBl. I S. ... 3 und 4 und des § 83 des Arzneimittelgesetzes, von denen § 54 Absatz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 15 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 54 Absatz 2 durch Artikel 1 Nummer 50 Buchstabe a des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I ... 4 und des § 83 des Arzneimittelgesetzes, von denen § 67a Absatz 3 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 67a Absatz 3 Satz 3 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb der ... aa der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 67a Absatz 3 Satz 3 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 67a Absatz 2 durch Artikel 1 Nummer 54 des Gesetzes vom 19. Oktober 2012 (BGBl. I S. ... 1 Nummer 54 des Gesetzes vom 19. Oktober 2012 (BGBl. I S. 2192), § 67a Absatz 4 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 21 Buchstabe c der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und § 83 durch Artikel 1 Nummer 64 Buchstabe b des Gesetzes vom 19. Oktober 2012 (BGBl. I S. ...

Verordnung zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften
V. v. 07.07.2017 BGBl. I S. 2842
Eingangsformel BlGewVFV 1)
... des § 83 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes, von denen § 54 Absatz 1 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 15 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 54 Absatz 2 durch Artikel 1 Nummer 50 Buchstabe a des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I ...

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Eingangsformel StrlSchNRV 1)
... vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 7 Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 2 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) und § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ... Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 7 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 2 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der ... vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 12 Absatz 1 einleitender Satz zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ), § 12 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August ... Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), § 12 Absatz 2 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
V. v. 16.02.2016 BGBl. I S. 237
Eingangsformel 14. AMVVÄndV
... Satz 2 und Absatz 3 Satz 3 des Arzneimittelgesetzes, dessen Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ... Satz 2 und Absatz 3 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes, dessen Absatz 2 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ... vom 19. Oktober 2012 (BGBl. I S. 2192) geändert worden ist und dessen Absatz 4 durch Artikel 52 Nummer 12 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken
V. v. 21.02.2018 BGBl. I S. 213
Eingangsformel 2. TÄHAVÄndV *)
... vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 56a Absatz 3 Satz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 18 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und § 56a Absatz 3 Satz 2 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb ... Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), von denen § 54 Absatz 1 zuletzt durch Artikel 52 Nummer 15 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) und § 54 Absatz 2 Nummer 1 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 50 Buchstabe a des Gesetzes vom ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung EU-rechtlicher Verweisungen im Arzneimittelgesetz
V. v. 02.09.2015 BGBl. I S. 1571
Artikel 1 5. EURVAMGAnpV
... der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), das zuletzt durch Artikel 52 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird die Angabe ...