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Artikel 5 - Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG)
Artikel 5 Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch
Das Achte Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe - in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2824; 2023 I Nr. 19) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
- 1.
- In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 66 wie folgt gefasst:
„§ 66 Auskünfte aus dem Ausländerzentralregister". - 2.
- § 66 wird wie folgt gefasst:
„§ 66 Auskünfte aus dem Ausländerzentralregister
Zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch dürfen die öffentlichen Träger der Jugendhilfe über junge Menschen, die Hilfen oder Leistungen nach diesem Buch erhalten oder erhalten sollen oder in Obhut genommen wurden, mittels einer Auskunft aus dem Ausländerzentralregister die in § 18d Absatz 1 des Ausländerzentralregistergesetzes genannten Daten abrufen."
Zitierungen von Artikel 5 DÜV-AnpassG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 DÜV-AnpassG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DÜV-AnpassG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Artikel 16 DÜV-AnpassG Inkrafttreten
... ccc, Buchstabe b, c und d Doppelbuchstabe aa, Nummer 7 Buchstabe a und b, die Artikel 4 bis 7 und 12 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb bis dd und Artikel 13 Nummer 1 Buchstabe b ...
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