(1) Eine Stellenzulage nach
Anlage IX erhalten Beamte und Soldaten, die im militärischen Flugsicherungsbetriebsdienst, im Einsatzführungsdienst und im Geoinformationsdienst der Bundeswehr verwendet werden
- 1.
- als Flugsicherungskontrollpersonal in
- a)
- Flugsicherungssektoren,
- b)
- Flugsicherungsstellen,
- c)
- einer Lehrtätigkeit an einer Schule,
- 2.
- als Flugdatenbearbeitungspersonal in Flugsicherungssektoren,
- 3.
- als Flugberatungspersonal in
- a)
- Flugsicherungsstellen,
- b)
- zentralen Stellen des Flugberatungsdienstes,
- c)
- einer Lehrtätigkeit an einer Schule,
- 4.
- als Betriebspersonal des Einsatzführungsdienstes
- a)
- mit erfolgreich abgeschlossenem Lehrgang Radarleitung/ Einsatzführungsoffizier,
- b)
- ohne Lehrgang Radarleitung/ Einsatzführungsoffizier
- aa)
- im Einsatzdienst in Luftverteidigungsanlagen,
- bb)
- in einer Lehrtätigkeit im Einsatzführungsdienst,
- 5.
- in Stabs-, Fach- und Truppenführerfunktionen - nicht jedoch bei einer obersten Bundesbehörde - sowie als Ausbildungspersonal der militärischen Flugsicherung oder des Einsatzführungsdienstes,
- 6.
- im Flugwetterberatungsdienst oder im Wetterbeobachtungsdienst auf Flugplätzen mit Flugbetrieb der Bundeswehr oder in den zentralen Geoinformationsberatungsstellen.
(2) Die Stellenzulage wird neben einer Stellenzulage nach den Nummern 6, 8, 9 oder 9a nur gewährt, soweit sie diese übersteigt.
(3) Die allgemeinen Verwaltungsvorschriften erlässt das Bundesministerium der Verteidigung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.