Artikel 356 - Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (9. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Geltung ab 08.11.2006
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Artikel 356 ZES-Verordnung


Artikel 356 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 8. November 2006 ZESV § 3, § 4, § 14, § 15

(2121-61-1)

In § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3, § 4 Abs. 3 und §§ 14 und 15 Satz 2 der ZES-Verordnung vom 18. Juli 2002 (BGBl. I S. 2663), die durch Artikel 261 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geändert worden ist, werden jeweils die Wörter „und Soziale Sicherung" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 356 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 356 9. ZustAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 9. ZustAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der ZES-Verordnung
V. v. 20.01.2009 BGBl. I S. 68
Artikel 1 1. ZESVÄndV
... 1 der ZES-Verordnung vom 18. Juli 2002 (BGBl. I S. 2663), die zuletzt durch Artikel 356 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird wie folgt ...


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