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Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 750 Bergbau und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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amtreten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft deren Artikel bzw. §ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
02.04.2026Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer recht­licher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierecht­licher Vorschriften
vom 29.03.2026 (BGBl. 2026 I Nr. 84)
Artikel 4Bundes­berg­gesetz (BBergG)
29.12.2025Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung
vom 10.12.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 320)
Artikel 10Bundes­berg­gesetz (BBergG)
23.12.2025Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer recht­licher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärme­versorgung sowie zur Änderung des Bau­gesetzbuchs und zur Änderung des Bundes-Immissions­schutz­gesetzes
vom 22.12.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 348)
Artikel 7Bundes­berg­gesetz (BBergG)