§ 11 - Tiergesundheitsgesetz (TierGesG)

neugefasst durch B. v. 27.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 93
Geltung ab 01.05.2014, Ermächtigungen gelten ab 28.05.2013; FNA: 7831-14 Tierseuchenbekämpfung
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... Untersuchungsmaterial tierischen Ursprungs mit einem In-vitro-Diagnostikum nach Maßgabe des § 11 Absatz 2  ...

... Wer In-vitro-Diagnostika im Sinne des § 11 Absatz 2 Satz 1 zum Zwecke des Inverkehrbringens oder der Anwendung in eigenen Tierbeständen gewerbs- oder ... Abpacken und Kennzeichnen. (2) Wer In-vitro-Diagnostika im Sinne des § 11 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 zum Zwecke des Inverkehrbringens herstellen will, bedarf einer allgemeinen, nicht auf ein ... Erlaubnis nach Satz 1 erteilt wird, haben die Herstellung von In-vitro-Diagnostika im Sinne des § 11 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 unter Angabe des Seuchenerregers und der hergestellten Menge, der Anzahl der hergestellten Chargen ... Behörde des Landes, in dem die Betriebsstätte liegt, im Benehmen mit der nach § 11 Absatz 2 Satz 1 zuständigen Bundesoberbehörde erteilt. (4) Die Erlaubnis darf nur ... werden, soweit 1. die Person, unter deren Leitung In-vitro-Diagnostika im Sinne des § 11 Absatz 2 Satz 1 hergestellt, geprüft oder freigegeben werden sollen, die erforderliche Zuverlässigkeit ...

... Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 11 Absatz 2 Satz 1 ein In-vitro-Diagnostikum in den Verkehr bringt oder anwendet oder 2. ohne Erlaubnis ...

... c) nach § 7, auch in Verbindung mit § 39 Absatz 2 erster Halbsatz Nummer 2, nach § 11 Absatz 3 Nummer 3 oder § 12 Absatz 6 Nummer 2, 3 oder Nummer 4 oder d) nach § 14 Absatz 1 Satz ...

... als die in der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen gelisteten, 5. gilt § 11 Absatz 2 Satz 1 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der meldepflichtigen Seuchen jene Seuchen treten, die in ... über anzeigepflichtigen Tierseuchen gelisteten Tierseuche tritt. (3) § 11 Absatz 2 ist ab dem 1. Januar 2015 anzuwenden. Bis zu diesem Zeitpunkt sind die Vorschriften des ...

... Auslagen in Euro 1 Entscheidung über die Zulassung nach § 11 Absatz 2 TierGesG in Verbindung mit § 23 TierImpfStV   ... 490 6 Entscheidung über die Ausnahmegenehmigung nach § 11 Absatz 5 TierGesG 210 7 Untersuchung von Tieren und ...

... zur Durchführung von Impfungen mit immunologischen Tierarzneimitteln im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes, 2. kann Empfehlungen abgeben zur ... von Impfungen mit immunologischen Tierarzneimitteln, a) die nach § 11 Absatz 1 Satz 2 des Tiergesundheitsgesetzes keiner Zulassung oder Genehmigung nach § 11 ... 11 Absatz 1 Satz 2 des Tiergesundheitsgesetzes keiner Zulassung oder Genehmigung nach § 11 Absatz 1 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes bedürfen, b) bei denen nach § 11 ... 11 Absatz 1 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes bedürfen, b) bei denen nach § 11 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 des Tiergesundheitsgesetzes von der Zulassung abgesehen wurde oder ... von der Zulassung abgesehen wurde oder c) bei denen nach § 11 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 des Tiergesundheitsgesetzes eine vorläufige Zulassung erteilt ...

... Die Zulassung von In-vitro-Diagnostika nach § 11 Absatz 2 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes ist vom pharmazeutischen Unternehmer schriftlich oder elektronisch und in deutscher Sprache nach ...

... nach § 7, auch in Verbindung mit § 39 Absatz 2 erster Halbsatz Nummer 2, nach § 11 Absatz 3 Nummer 3 oder § 12 Absatz 6 Nummer 2, 3 oder Nummer 4 oder d) nach ...

... § 10 Monitoring; Verordnungsermächtigungen". f) Die Angabe zu den §§ 11 und 12 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 11 Inverkehrbringen und ... Angabe zu den §§ 11 und 12 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 11 Inverkehrbringen und Anwendung; Verordnungsermächtigungen § 12 Herstellung ... Untersuchungsmaterial tierischen Ursprungs mit einem In-vitro-Diagnostikum nach Maßgabe des § 11 Absatz 2 durchzuführen." 9. § 6 wird wie folgt geändert: a) In ... durch die Angabe „Seuchenerregern" ersetzt. 14. § 11 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird nach der Angabe ... den folgenden Absatz 1 ersetzt: „(1) Wer In-vitro-Diagnostika im Sinne des § 11 Absatz 2 Satz 1 zum Zwecke des Inverkehrbringens oder der Anwendung in eigenen Tierbeständen gewerbs- oder ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „immunologische Tierarzneimittel im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 2 und" und die Angabe „immunologisches Tierarzneimittel oder" gestrichen.  ... bb) In Satz 2 wird die Angabe „immunologischer Tierarzneimittel im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 2 oder" durch die Angabe „von" und die Angabe „Tierseuchenerregers" durch ... cc) Satz 3 wird gestrichen. d) In Absatz 3 wird die Angabe „ § 11 Absatz 1 Satz 1 oder" gestrichen. e) Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) Satz ... aaa) In Nummer 1 wird die Angabe „immunologische Tierarzneimittel im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2 oder" gestrichen. bbb) In Nummer 2 wird die Angabe „immunologische ... b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „ § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 ein immunologisches Tierarzneimittel oder" durch die Angabe „§ 11 Absatz 2 Satz ... 1 oder Absatz 2 Satz 1 ein immunologisches Tierarzneimittel oder" durch die Angabe „ § 11 Absatz 2 Satz 1" ersetzt. bb) In Nummer 2 wird die Angabe „ein immunologisches ... als die in der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen gelisteten, 5. gilt § 11 Absatz 2 Satz 1 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der meldepflichtigen Seuchen jene Seuchen treten, die in ...

... „§ 20 Zulassungsantrag (1) Die Zulassung von In-vitro-Diagnostika nach § 11 Absatz 2 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes ist vom pharmazeutischen Unternehmer schriftlich oder elektronisch und in deutscher Sprache nach ...

... Auslagen in Euro 1 Entscheidung über die Zulassung nach § 11 Absatz 2 TierGesG in Verbindung mit § 23 TierImpfStV   ... 490 6 Entscheidung über die Ausnahmegenehmigung nach § 11 Absatz 5 TierGesG 210 7 Untersuchung von Tieren und ...

... Leistungen des Paul-Ehrlich-Instituts in Bezug auf immunologische Tierarzneimittel im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes , die gemäß § 3 Absatz 4 Nummer 1 des Tierarzneimittelgesetzes vom ...

... in Verbindung mit Satz 2, des Tierseuchengesetzes" durch die Wörter „nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Absatz 2 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes" ersetzt.  ... in Verbindung mit Satz 2, des Tierseuchengesetzes" durch die Wörter „nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Absatz 2 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes" ersetzt.  ... § 17c Abs. 4 Nr. 2 des Tierseuchengesetzes" durch die Wörter „nach § 11 Absatz 5 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes" ersetzt. 8. In § 44 Absatz 7 ... § 17c Abs. 4 Nr. 2 des Tierseuchengesetzes" durch die Wörter „nach § 11 Absatz 5 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes" ersetzt. 9. § 47 wird wie folgt ...