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§ 5 - Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG)

G. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 354 (Nr. 11); zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 23.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 226
Geltung ab 25.03.2021; FNA: 752-11 Elektrizität und Gas

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Abschnitt 2 Allgemeine Vorschriften

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§ 5 Errichtung eines Ladepunktes

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Bei der Errichtung eines Ladepunktes sind die gesetzlichen Mindestanforderungen an den Aufbau und den Betrieb von Ladepunkten zu beachten.

(2) Die Mitteilungspflicht nach § 19 Absatz 2 der Niederspannungsanschlussverordnung vom 1. November 2006 (BGBl. I S. 2477), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 30. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2269) geändert worden ist, ist anzuwenden.

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Zitierungen von § 5 GEIG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GEIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GEIG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich

G. v. 23.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 226

Artikel 7 GModGEG Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes

... ist oder anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften widerspricht." 4. § 5 wird durch den folgenden § 5 ersetzt: „§ 5 Errichtung eines ... Vorschriften widerspricht." 4. § 5 wird durch den folgenden § 5 ersetzt: „§ 5 Errichtung eines Ladepunktes (1) Bei der ... 4. § 5 wird durch den folgenden § 5 ersetzt: „ § 5 Errichtung eines Ladepunktes (1) Bei der Errichtung eines Ladepunktes sind die ...

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