§ 5 - Integrationskursverordnung (IntV)

V. v. 13.12.2004 BGBl. I S. 3370; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 12.01.2023 BGBl. 2023 I Nr. 16
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 26-12-4 Ausländerrecht
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... Bundesamt die zuständigen Stellen dazu auffordert. Mit der Bestätigung nach § 5 oder § 6 teilt die zuständige Stelle den Teilnahmeberechtigten zugleich den Termin ...

... der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz übermittelt das Bundesamt die Daten nach § 5 Absatz 3 , den §§ 5a sowie 6 Absatz 1 oder Absatz 2 zur Feststellung, ob eine andere ... vorgesehen ist. Auf Personen, die vor der Zulassung zur Wiederholung nach § 5 Absatz 5 zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet waren, findet Satz 2 für die Teilnahme an der ... fünf Jahren zu löschen. (7) Das Bundesamt darf die nach den §§ 5 , 5a, 6, 7, 8 und 17 gespeicherten Daten zu Integrationskursteilnehmern verarbeiten und nutzen, ...

... die Kosten für die zweite Teilnahme an diesem Test. Im Rahmen der Wiederholung nach § 5 Absatz 5 werden die Kosten für die Teilnahme am Test nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 einmalig ...

...  § 5 Absatz 3 Satz 4 in der bis zum 31. Januar 2023 geltenden Fassung findet für Zulassungen Anwendung, die bis ...

... 1 Satz 1 Nummer 4 werden die Wörter „oder Satz 3" gestrichen. 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Zulassung durch den ... 1 oder Absatz 2" ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „nach § 5 Absatz 3 sowie § 6 Absatz 1 oder 2" durch die Wörter „nach § 5 Absatz 3, den ... § 5 Absatz 3 sowie § 6 Absatz 1 oder 2" durch die Wörter „nach § 5 Absatz 3 , den §§ 5a sowie 6 Absatz 1 oder Absatz 2" ersetzt. b) Absatz 3 wird ... vorgesehen ist" eingefügt. c) In Absatz 7 Satz 1 wird die Angabe „ §§ 5 , 6, 7, 8 und 17" durch die Angabe „§§ 5, 5a, 6, 7, 8 und 17" ersetzt. ... 7 Satz 1 wird die Angabe „§§ 5, 6, 7, 8 und 17" durch die Angabe „ §§ 5 , 5a, 6, 7, 8 und 17" ersetzt. 5. Dem § 14 Absatz 6 werden die folgenden ...

... eines Teilnehmers kein anderweitiges örtliches Betreuungsangebot besteht." 2. § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... ist zu veröffentlichen." d) Absatz 5 wird aufgehoben. 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... der Grundsicherung für Arbeitsuchende übermittelt das Bundesamt die Daten nach § 5 Abs. 2 sowie § 6 Abs. 1 und 2 zur Feststellung, ob eine andere zuständige Stelle eine ... die innerhalb von zwei Jahren nach Ausstellung der Teilnahmeberechtigung nach § 5 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 die erfolgreiche Teilnahme (§ 17 Abs. 2) nachweisen, 50 Prozent ... nach Absatz 1. Das Bundesamt übernimmt für Kursteilnehmer, die nach § 5 Abs. 4 zur Wiederholung des Aufbausprachkurses zugelassen worden sind, die Kosten für die ... noch nicht erfolgreich abgeschlossen haben, kann das Bundesamt auch dann nach § 5 Abs. 4 zur Wiederholung zulassen, wenn sie nicht an dem Abschlusstest nach § 17 Abs. 1 Satz 1 ...

... deutschen Sprache verfügt" ersetzt. 1. In § 5 Absatz 3 Nummer 1 wird das Wort „Daueraufenthalt-EG" durch das Wort ...

... Der Fahrtkostenzuschuss wird in Form einer Pauschale gewährt." 2. Dem § 5 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Die Zulassung für Teilnehmer ...

... länger als ein Jahr unterbricht." 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 ... bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 5 Absatz 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 3" ersetzt.  ... bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 5 Absatz 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 3" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt ... 7 und 8 werden angefügt: „(7) Das Bundesamt darf die nach den §§ 5 , 6, 7, 8 und 17 gespeicherten Daten zu Integrationskursteilnehmern verarbeiten und nutzen, soweit ... Bundesamtes zu erfolgen." 6. In § 9 Absatz 6 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 3" ersetzt. 7. In § 12 ... In § 9 Absatz 6 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 3" ersetzt. 7. In § 12 Satz 1 wird die Angabe „60" durch ... 9. In § 17 Absatz 3 Satz 3 wird die Angabe „§ 5 Absatz 4" durch die Angabe „§ 5 Absatz 5" ersetzt. 10. Dem § ... 17 Absatz 3 Satz 3 wird die Angabe „§ 5 Absatz 4" durch die Angabe „§ 5 Absatz 5" ersetzt. 10. Dem § 20 Absatz 5 wird folgender Satz ...

... Maßnahme in einem Online-Format durchgeführt werden darf." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert:  ... zu, wenn das Bundesamt die zuständigen Stellen dazu auffordert. Mit der Bestätigung nach § 5 oder § 6 teilt die zuständige Stelle den Teilnahmeberechtigten zugleich den Termin ... Satz angefügt: „Auf Personen, die vor der Zulassung zur Wiederholung nach § 5 Absatz 5 zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet waren, findet Satz 2 für die Teilnahme an der ... 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 Übergangsregelungen (1) § 5 Absatz 3 Satz 4 in der bis zum 31. Januar 2023 geltenden Fassung findet für Zulassungen Anwendung, die bis ...

... der Integrationskurse in der Regel nicht in Anspruch genommen werden." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 2 Nummer 3 werden nach den ... der Grundsicherung für Arbeitsuchende übermittelt das Bundesamt die Daten nach § 5 Absatz 2 sowie § 6 Absatz 1 oder 2 zur Feststellung, ob eine andere zuständige Stelle ... Folgender Satz 3 wird angefügt: „Im Rahmen der Wiederholung nach § 5 Absatz 4 werden die Kosten für die Teilnahme am Test nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 einmalig ...