Artikel 6 - Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor (EEGAusbGuEnFG k.a.Abk.)

G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Geltung ab 01.01.2023, abweichend siehe Artikel 20

30 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 30 Vorschriften zitiert

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Artikel 6 Änderung der Stromnetzentgeltverordnung

Artikel 6 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2023 StromNEV § 19, § 28, § 32

Die Stromnetzentgeltverordnung vom 25. Juli 2005 (BGBl. I S. 2225), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3229) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 19 Absatz 2 Satz 16 werden die Wörter „§§ 62a, 62b und 104 Absatz 10 und 11 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sowie § 27b des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes" durch die Wörter „§§ 21, 45 und 46 des Energiefinanzierungsgesetzes" ersetzt.
2.: In § 28 Absatz 2 Nummer 9 werden die Wörter „§ 57 Absatz 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch die Wörter „§ 13 Absatz 2 des Energiefinanzierungsgesetzes" ersetzt.
3.: In § 32 Absatz 10 Satz 3 werden die Wörter „Wirtschaft und Energie" durch die Wörter „Wirtschaft und Klimaschutz" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 EEGAusbGuEnFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEGAusbGuEnFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)

Artikel 1 G. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2034; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 133

§ 7 MsbG Entgelt für den grundzuständigen Messstellenbetrieb; besondere Kostenregulierung (vom 27.05.2023)

... 17 Absatz 7 der Stromnetzentgeltverordnung vom 25. Juli 2005 (BGBl. I S. 2225), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1237 ) geändert worden ist, in der bis zum Ablauf des 26. Mai 2023 geltenden Fassung sowie § ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende

G. v. 22.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 133

Artikel 2 EnEDiNG Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/6_EEGAusbGuEnFG.htm

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