(1) 1§ 2 Absatz 2 und 3 und die nach § 3 erlassenen Rechtsverordnungen werden durch den Bund ausgeführt. 2Die Wahrnehmung der Aufgaben obliegt dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie.

(2) 1§ 5 wird durch den Bund ausgeführt. 2Die Wahrnehmung der Aufgaben obliegt der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation. 3§ 6 des Seeaufgabengesetzes ist entsprechend anzuwenden.

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Zitierungen von § 6 HNSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 HNSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HNSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Wasserstraßen und Schifffahrt (WSBGebV)

V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 07.09.2026 BGBl. 2026 I Nr. 257

Anlage WSBGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 11.09.2026)

... § 5 Absatz 2 sowie § 8 Absatz 2 SeeVersNachwG § 2 Absatz 2 und § 6 HNSG § 4 Absatz 1 ÖlPflichtVersBeschV § 4 Absatz 1 und 2 SeeVersNachwV ...

Gesetz zur Ausführung des HNS-Übereinkommens 2010 und zur Änderung des Ölschadengesetzes, der Schifffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung, des Seeaufgabengesetzes und des Handelsgesetzbuchs

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3079, 5241

Artikel 11 HNSGEG Inkrafttreten (vom 27.07.2021)

... Am 27. Juli 2021 treten in Kraft: 1. in Artikel 1 die §§ 2, 3, 6 , 7, 8 und 12 Absatz 1 Nummer 1 und 4 sowie Absatz 2 und 3 des HNS-Gesetzes und 2. die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung des Gesetzes zur Ausführung des HNS-Übereinkommens 2010 und zur Änderung des Ölschadengesetzes, der Schifffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung, des Seeaufgabengesetzes und des Handelsgesetzbuchs

B. v. 16.12.2021 BGBl. I S. 5241

Berichtigung HNSGEGBer

... 2. In Artikel 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 sind die Wörter „§§ 2, 3, 6 , 7 und 12 Absatz 1 Nummer 1 und 4" durch die Wörter „§§ 2, 3, 6, 7, 8 ... 2, 3, 6, 7 und 12 Absatz 1 Nummer 1 und 4" durch die Wörter „§§ 2, 3, 6 , 7, 8 und 12 Absatz 1 Nummer 1 und 4" zu ...

Verordnung für Bürokratierückbau und Vereinfachungen in der Seeschifffahrt

V. v. 07.09.2026 BGBl. 2026 I Nr. 257

Artikel 4 SeeSchBüAG Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Wasserstraßen und Schifffahrt

... § 5 Absatz 2 sowie § 8 Absatz 2 SeeVersNachwG § 2 Absatz 2 und § 6 HNSG § 4 Absatz 1 ÖlPflichtVersBeschV § 4 Absatz 1 und 2 SeeVersNachwV ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/6_HNSG.htm

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