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§ 6 - Lebensmittelbestrahlungsverordnung (LMBestrV)

neugefasst durch B. v. 15.02.2019 BGBl. I S. 116; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 289
Geltung ab 21.12.2000; FNA: 2125-40-79 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

9 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

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→ § 7

§ 6 Mitteilungen, Berichte

§ 6 hat 4 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

(1) Die Länder teilen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die nach § 4 für die Zulassung zuständigen Behörden mit.

(2) Die zuständigen Behörden übermitteln dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft eine Durchschrift jeder Zulassungsverfügung und jeder Änderung dieser Verfügung.

Text in der Fassung des Artikels 4 Zweite Verordnung zur Änderung der Honigverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften V. v. 25. November 2025 BGBl. 2025 I Nr. 289 m.W.v. 29. November 2025

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Frühere Fassungen von § 6 LMBestrV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	29.11.2025	Artikel 4 Zweite Verordnung zur Änderung der Honigverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften vom 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 289
aktuell vorher	08.09.2015	Artikel 62 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
aktuell vorher	14.10.2011	Artikel 3 Zweite Verordnung zur Änderung der Aromenverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen vom 29.09.2011 BGBl. I S. 1996
aktuell vorher	08.11.2006	Artikel 359 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407
aktuell	vor 08.11.2006	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 6 LMBestrV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 LMBestrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMBestrV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 359 9. ZustAnpV Lebensmittelbestrahlungsverordnung

... In § 7 Abs. 1 bis 3 der Lebensmittelbestrahlungsverordnung vom 14. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1730), die ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 62 10. ZustAnpV Änderung der Lebensmittelbestrahlungsverordnung

... In § 7 Absatz 1 und 2 der Lebensmittelbestrahlungsverordnung vom 14. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1730), ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Aromenverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

V. v. 29.09.2011 BGBl. I S. 1996

Artikel 3 2. AromVuaÄndV Änderung der Lebensmittelbestrahlungsverordnung

... Wörter „§ 6 Absatz 2 Nummer 8 Buchstabe b" ersetzt. 2. Im § 7 Absatz 3 werden die Wörter „Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Honigverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften

V. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 289

Artikel 4 2. HonigVuaÄndV Änderung der Lebensmittelbestrahlungsverordnung

... „Richtlinie 1999/2/EG in der Fassung vom 7. November 2024" ersetzt. 5. § 6 wird gestrichen. 6. § 7 wird zu § 6 und Absatz 3 wird gestrichen. ... 2024" ersetzt. 5. § 6 wird gestrichen. 6. § 7 wird zu § 6 und Absatz 3 wird gestrichen. 7. § 8 wird zu § 7 und wird wie folgt ...

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