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Anhang VI - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)

Artikel 1 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032 (Nr. 33); zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518
Geltung ab 07.10.2018; FNA: 9502-22 Schiffssicherheit
3 frühere Fassungen | wird in 33 Vorschriften zitiert

Anhang VI (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und 2 Buchstabe b und § 8 Absatz 3) Besatzungsvorschriften



(BGBl. 2018 I S. 1503 - 1519)



 
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Frühere Fassungen von Anhang VI BinSchUO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 09.11.2019Artikel 7 Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
vom 31.10.2019 BGBl. I S. 1518

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Anhang VI BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang VI BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 BinSchUO Geltungs- und Anwendungsbereich
... Seeschiffe, sofern die Anforderungen des Kapitels 25 ES-TRIN eingehalten werden, b) Anhang VI Kapitel 1 und 3 für die übrigen Fahrzeuge. (3) Abweichend von Absatz 2 Nummer ... Mitglied der Europäischen Union ist, nur hinsichtlich der Anforderungen an die Besatzung; Anhang VI § 3.01 Nummer 3 und § 3.02 sind nicht anzuwenden. (5) Diese Verordnung gilt ...
§ 6 BinSchUO Voraussetzung für die Zulassung
... mit Personen besetzt sein (Besatzung), die den Anforderungen des ES-TRIN in Verbindung mit dem Anhang VI Kapitel 1 und 3 dieser Verordnung oder Teil II der Schiffspersonalverordnung-Rhein entsprechen. ...
§ 8 BinSchUO Andere Fahrtauglichkeitsbescheinigungen und Bescheinigungen für die Besatzung
... Fall des Absatzes 2 müssen die Anzahl und Zusammensetzung der Besatzung den Anforderungen des Anhangs VI oder der Schiffspersonalverordnung-Rhein entsprechen mit der Maßgabe, dass 1. ...
§ 34 BinSchUO Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge
... zum Ablauf des 6. Oktober 2033 zur Beförderung von Fahrgästen in der Betriebsform A nach Anhang VI § 3.03 Nummer 2 Satz 1 auf den Wasserstraßen der Zone 3, mit Ausnahme der ...
§ 35 BinSchUO Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers, Ausrüsters oder Bevollmächtigten (vom 09.11.2019)
...  2. die für die jeweilige Betriebsform festgesetzte Fahrzeit eines Fahrzeugs nach Anhang VI § 3.03 Nummer 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Anhang II § 7.02 Nummer 2 und § 7.03 ... die Fahrt nicht entsprechend eingestellt wird, 3. ein Mitglied der Besatzung entgegen Anhang VI § 3.04 Nummer 2 Satz 1 und 4 während seiner Mindestruhezeit eingesetzt wird,  ... des Fahrzeugs, der schwimmenden Anlage oder des Schwimmkörpers vorgeschriebene Besatzung nach Anhang VI § 3.05 Nummer 1, 2, 3 und 4, § 3.06 Nummer 1 bis 6 und 7, §§ 3.07, 3.08 Nummer ... während der Fahrt ständig an Bord ist, 15. die vorgeschriebene Besatzung nach Anhang VI § 3.09 Nummer 1 und 4 und Anhang VI § 3.10 Nummer 1 und 5 während der Fahrt ... ist, 15. die vorgeschriebene Besatzung nach Anhang VI § 3.09 Nummer 1 und 4 und Anhang VI § 3.10 Nummer 1 und 5 während der Fahrt ständig an Bord ist, 16. sich ... 8. hat die für die jeweilige Betriebsform festgesetzte Fahrzeit eines Fahrzeugs nach Anhang VI § 3.03 Nummer 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Anhang II § 7.03 Nummer 2, einzuhalten ... beenden, 9. darf kein Mitglied der Besatzung während seiner Mindestruhezeit nach Anhang VI § 3.04 Nummer 2 Satz 1 und 4 einsetzen, 10. hat das ungültig gezeichnete ... Nummer 2 Satz 1 und 4 einsetzen, 10. hat das ungültig gezeichnete Fahrtenbuch nach Anhang VI § 3.04 Nummer 3 Satz 5 sechs Monate nach der letzten Eintragung an Bord aufzubewahren, ... Monate nach der letzten Eintragung an Bord aufzubewahren, 11. hat das Fahrtenbuch nach Anhang VI § 3.04 Nummer 3 Satz 1 bis 4 richtig, vollständig und rechtzeitig zu führen, ... werden. (6) Ein Mitglied der Besatzung muss 1. ein Schifferdienstbuch nach Anhang VI § 3.01 Nummer 3 besitzen, 2. das Schifferdienstbuch nach Anhang VI § 3.01 ... nach Anhang VI § 3.01 Nummer 3 besitzen, 2. das Schifferdienstbuch nach Anhang VI § 3.01 Nummer 3 rechtzeitig vorlegen, 3. seine Befähigung an Bord nach Anhang ... VI § 3.01 Nummer 3 rechtzeitig vorlegen, 3. seine Befähigung an Bord nach Anhang VI § 3.01 Nummer 3 ...
Anhang II BinSchUO (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 6 Absatz 8 und § 31 Satz 1) Nationale Sonderbestimmungen (vom 09.11.2019)
...  § 1.02 Allgemeines 1. Für Fähren sind der ES-TRIN sowie die Anhänge III bis VIII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden.  ... 2013/53/EU entsprechen. 2. Die Fahrgastboote dürfen nur in der Betriebsform A nach Anhang VI § 3.03 Nummer 2 Satz 1 eingesetzt werden. 3. Offene Feuerstellen dürfen an Bord nicht ...
Anhang VI BinSchUO (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und 2 Buchstabe b und § 8 Absatz 3) Besatzungsvorschriften (vom 09.11.2019)
...  1. Fahrgastboote sind mindestens mit einem Schiffsführer sowie einem Decksmann im Sinne des Anhangs VI § 3.02 Nummer 1 in Verbindung mit Nummer 2 Buchstabe a zu besetzen. 2. Die Generaldirektion ... sind abweichend von Satz 1 zuzulassen, sofern die nachgewiesene Fahrzeit den Anforderungen des Anhangs VI § 3.02 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb entspricht. 2. Antrag Der Antrag auf ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032
Artikel 2 BinSchUOEV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... Änderung einer Fahrtauglichkeits- bescheinigung § 15 BinSchUO Anhang VI § 1.01 7 28 2136 Jeder Vermerk über ... §§ 7, 29 Absatz 3, §§ 30, 37 Absatz 3 BinSchUO i. V. m. Anhang VI § 1.01 7 28 ... Die Nummer 46 wird Nummer 45 und die Angabe „Anhang XI" wird durch die Angabe „ Anhang VI " ersetzt. k) Die Nummern 47 bis 49 werden die Nummern 46 bis 48. l) ...

Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518
Artikel 7 BinSchRÄndV 2019 Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung
... durch die Wörter „die gebaut und eingerichtet sind" ersetzt. 8. Anhang VI Anlage 2 Teil 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 14 wird wie folgt gefasst: ...