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Verordnung zur Änderung arbeitszeitrechtlicher Vorschriften (ArbZRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 14.09.2012 BGBl. I S. 2017 (Nr. 44); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 08.01.2020 BGBl. I S. 27
Geltung ab 20.09.2012, abweichend siehe Artikel 3

2 Änderungen

wird in 3 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Artikel 1 Änderung der Verordnung zur Änderung arbeitszeit- und urlaubsrechtlicher Vorschriften

Artikel 2 (aufgehoben)

Artikel 3 Inkrafttreten

Schlussformel

Eingangsformel

Auf Grund des § 87 Absatz 3 Satz 1 des Bundesbeamtengesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) verordnet die Bundesregierung:

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Artikel 1 Änderung der Verordnung zur Änderung arbeitszeit- und urlaubsrechtlicher Vorschriften

Artikel 1 ändert mWv. 20. September 2012 BArbZuUrlRÄndV Artikel 4

Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung zur Änderung arbeitszeit- und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 13. August 2008 (BGBl. I S. 1684) wird aufgehoben.

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Artikel 2 (aufgehoben)

Artikel 2 hat 1 frühere Fassung, wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2020 AZV § 13

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes V. v. 8. Januar 2020 BGBl. I S. 27 m.W.v. 1. Januar 2020

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Artikel 3 Inkrafttreten

Artikel 3 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) (aufgehoben)

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 19. September 2012.

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Schlussformel

Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Der Bundesminister des Innern

Hans-Peter Friedrich

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